P2P-Upload eines Songs: 2500 Euro Streitwert

Der Sachverhalt: Der Kläger war Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an einem Musikstück. Dieses Lied wurde vom Angeklagten in einer P2P-Musiktauschbörse in urheberrechtswidriger Weise hochgeladen. Der Kläger mahnte den Angeklagten daraufhin erfolglos ab und verlangte gerichtlich Unterlassung und Schadensersatz in Höhe von 500 Euro.

Er setzte dafür einen Streitwert von 10.500 Euro an. Der Angeklagte war jedoch der Auffassung, dass dieser Streitwert zu hoch angesetzt sei – schließlich handle es sich um einen einfach gelagerten Fall. Er sei nicht bereit, mehr als 100 Euro zu zahlen.

Die Entscheidung: Das Gericht gab dem Kläger zum Teil Recht. Es führte in seiner Begründung aus, dass dem Kläger aufgrund des Urheberrechtsverstoßes grundsätzlich ein Anspruch auf Unterlassung, Erstattung der Abmahnkosten und Schadensersatz zustehe.

Anders als der Angeklagte behaupte, handle es sich auch nicht um einen einfach gelagerten Fall, so dass die hierfür geltende Ausnahmeregelung und Begrenzung der Kosten auf 100 Euro nicht greife.

Jedoch sei dem Angeklagten zuzustimmen, dass der von dem Kläger festgesetzte Streitwert von 10.500 Euro zu hoch sei. In Anlehnung an die Rechtsprechung des BGH sei ein Streitwert von maximal 2500 Euro für den Upload eines einzigen Liedes angemessen und ausreichend.

Silicon-Redaktion

Recent Posts

OT-Security braucht zunächst Asset-Transparenz

Unternehmen wissen oft nicht, welche Geräte in der Produktion eine IP-Adresse haben, warnt Peter Machat…

1 Tag ago

Künstliche Intelligenz erreicht die Cloud

KPMG-Studie: 97 Prozent der Cloud-nutzenden Unternehmen verwenden KI-Dienste von Cloud-Anbietern.

2 Tagen ago

AI Act: Durchblick im Regulierungsdickicht

Bitkom veröffentlicht Online-Tool und Leitfaden zum KI-Einsatz in Unternehmen. Beide Angebote sind kostenlos.

2 Tagen ago

Coveo beschleunigt europäisches Wachstum durch Expansion in der DACH-Region

Neue Kunden sind unter anderem SAP, Conforama Schweiz, 11teamsports, Phillip Morris International, Baywa und Thalia.

3 Tagen ago

Britische Behörden setzen auf Oracle Cloud

Oracle schafft einheitliche Plattform für vier Ministerien und über 250.000 Beamte mit der Oracle Applications…

3 Tagen ago

Windows 10: Wer haftet für Datenschutz nach Support-Ende?

Der Grund: Geräte, die mit veralteter Software arbeiten, sind anfällig für Cyberangriffe und Datenlecks.

3 Tagen ago