Europa: Apple stoppt Samsungs Galaxy Tab 10.1

Das Verbot gilt in allen Ländern der europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande. Patentexperte Florian Müller schreibt in seinem Blog Foss Patents, dass Samsung bei jedem Verstoß eine Geldstrafe von 250.000 Euro droht – oder aber eine Haftstrafe für das Management des Unternehmens.

Müller zufolge handelt es sich bislang lediglich um eine einstweilige Verfügung. In Deutschland soll sie jedoch sofort in Kraft treten, in anderen Ländern der Europäischen Region wird das möglicherweise noch eine Weile dauern.

“Samsung ist von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, und wir beabsichtigen, sofort zu handeln, um unsere geistigen Eigentumsrechte in Deutschland und weltweit zu verteidigen”, heißt es in einer ersten Stellungnahme des koreanischen Konzerns. Das Düsseldorfer Urteil habe keinen Einfluss auf Klagen in anderen Ländern.

Laut Müller läuft aktuell in den Niederlanden eine separate Klage gegen Samsung. Zudem klagt Apple unter anderem auch in den USA, Japan und Südkorea gegen den Galaxy-Tab-Hersteller. In Australien hatte sich Samsung zudem kürzlich mit Apple darauf geeinigt, das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht auf den Markt zu bringen. Nach Unternehmensangaben gilt dies aber nur für eine Version, die nicht für den Verkauf in Australien bestimmt war.

In den USA erzielte Apple zuletzt einen Teilerfolg: Die US-Außenhandelsbehörde ITC leitete – wie von Apple im Juli gefordert – eine Untersuchung ein. Sollte die Behörde Patentverletzungen feststellen, droht Samsung ein Importverbot.