Samsung Galaxy Tab 10.1: Verkaufsverbot bleibt bestehen
Apple konnte einen weiteren Etappensieg erringen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Verkaufsverbot für den iPad-Rivalen “Samsung Galaxy Tab 10.1” in Deutschland weiterhin bestehen bleibt.
Die zuständige Richterin Johanna Brückner-Hofmann hat das am 9. August vom Düsseldorfer Landgericht verhängte Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Sie sprach von einem “übereinstimmenden Gesamteindruck” zwischen dem Apple iPad und dem Samsung Galaxy Tab, wie die Tagesschau berichtet.
Dabei folgte die Richterin der Argumentation der Apple-Anwälte, wonach das Tablet des südkoreanischen Elektronikkonzerns das Geschmacksmuster (Design und äußerliche Gestaltung) des iPad-Herstellers verletze. Apple beruft sich dabei auf das ihm zugesprochene Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001. Samsung darf somit das Gerät in Deutschland nicht zum Verkauf anbieten. Die Hauptverhandlung soll am 9. September stattfinden.
In Australien hatte sich Samsung zudem kürzlich mit Apple darauf geeinigt, das Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht auf den Markt zu bringen. Nach Unternehmensangaben gilt dies aber nur für eine Version, die nicht für den Verkauf in Australien bestimmt war. Stattdessen soll dort bald eine andere Version des Galaxy Tab 10.1 in den Handel kommen. Unklar ist, worin sich die beiden Versionen unterscheiden.
