Noch eine Patentklage gegen Apple
Der Grafikkartenhersteller S3 Graphics – vor kurzem vom Telefonhersteller HTC übernommen – hat eine umfassende Patentklage gegen Apple eingereicht. Sie betrifft iPhone, iPad und iPod Touch sowie die Desktop-Computer und Notebooks von Apple. Die Geräte verletzen angeblich zwei Patente, die S3 Graphis seit den Neunzigerjahren hält. S3 fordert ein Verkaufsverbot sowie Schadenersatz.
Der Grafikchiphersteller war bereits im Juni 2010 mit einer Beschwerde bei der Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) gegen Apple vorgegangen. Einer vorläufigen Entscheidung der ITC zufolge verstößt Apple gegen zwei Patente von S3. Dabei handelt es sich aber um andere Schutzrechte als die jetzt eingeklagten.
Anfang Juli hatte HTC den Kauf von S3 Graphics für 300 Millionen Dollar in bar angekündigt, um seine Position im Patentstreit mit Apple zu stärken. Verkäufer ist VIA Technologies, das in der vergangenen Woche selbst in Delaware wegen angeblicher Patentverletzungen gegen Apple geklagt hatte. Auch hier geht es um Grafiktechnologien, die unerlaubt in iPhone, iPad, Apple TV sowie zugehöriger Software zum Einsatz kommen soll.
Darüber hinaus weitete Samsung seinen Patentrechtsstreit mit Apple aus. In den Niederlanden sind nach einem Bericht von Bloomberg vier weitere Klagen der Koreaner gegen Apple anhängig.
