Samsung gegen Apple – nun in Australien und Japan

In Australien soll Apple laut Samsung mit iPhone 4S, iPhone 4 und iPad 2 drei Samsung-Patente verletzen. Sie beschreiben die Mobilfunktechnologien WCDMA und HSPA. In Japan geht es um vier Schutzrechte, die ebenfalls HSPA sowie Energieverbrauch und die Gestaltung von Nutzeroberflächen betreffen.

Patentexperte Florian Müller rechnet nicht damit, dass sich Samsung in Australien mit seiner Forderung nach einem Verkaufsverbot durchsetzen wird. “Ich glaube, Samsungs Angriff auf das iPhone 4S ist zum Scheitern verurteilt, weil sie sich auf drei Patente beziehen, die entscheidend sind für den 3G-Mobilfunkstandard”, schreibt Müller in seinem Blog FOSS Patents.

Müller verweist außerdem auf die Niederlande, in denen eine ähnliche Forderung Samsungs gerade abgeschmettert wurde: “Am Freitag hat ein niederländischer Richter bereits klargestellt, dass Samsung keine Verfügung aufgrund dieser Patente verlangen kann.”

Stattdessen sei es unter diesen Umständen üblich, die fraglichen Patente zu “fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen” zu lizenzieren. “Es würde mich sehr überraschen, wenn ein australischer Richter eine andere Haltung einnähme.”

In der vergangenen Woche hatte Apple zudem einen Teilerfolg im Rechtsstreit mit Samsung erzielt, als ein Gericht in Sydney ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen das Android-Tablet Galaxy Tab 10.1 der Koreaner verhängte. Die Hauptverhandlung zu der im August von Apple eingereichten Klage soll zu einem späteren Zeitpunkt beginnen.