Bundesrat stimmt ELENA-Stopp zu
Nach dem Bundeskabinett hat nun auch der Bundesrat formell einen Schlussstrich unter das Kapitel ELENA gezogen. Das Ländergremium hat ebenfalls dem Stopp des elektronischen Entgeltnachweises zugestimmt. Damit ist der Weg frei, um das ELENA-Verfahren noch vor Jahresende einzustellen.
“Die Einstellung ist eine gute Nachricht, vor allem für die durch ELENA besonders belasteten kleinen Unternehmen”, sagte Bundeswirtschaftsminister Phillipp Rösler. “Die Wirtschaft wird von der zuletzt bestehenden Doppelbelastung durch Papierbescheinigungen und elektronische Meldungen befreit. Es bietet sich nun die Chance, aus den bei ELENA gesammelten Erfahrungen zu lernen und ein praktikables und unbürokratisches Verfahren für die elektronische Übermittlung von Entgeltdaten zu entwickeln. Eine vollständige oder teilweise Massenspeicherung von Daten wie im ELENA-Verfahren muss vermieden werden.”
Wirtschafts- und Arbeitsministerium hatten den Rückzug von dem höchst umstrittenen Projekt im Juli verkündet. Die Entscheidung war in Wirtschaft und Politik nahezu einhellig begrüßt worden. Die bisher gespeicherten Daten sollen gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet werden.
Für die Wirtschaft bedeutet der Kurswechsel der Bundesregierung nach Angaben der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) allerdings Verluste in Millionenhöhe. Vor allem auch in der Softwarebranche hatte ELENA eine Konsolidierung des Marktes ausgelöst. Daniel Csillag, General Manager von Exact Software Deutschland, hofft nun auf ein tragfähiges neues Konzept. “Für die Zukunft wünschen wir uns als Software-Hersteller und auch mit Blick auf unsere Kunden vor allem einen besseren Informationsaustausch. Nur so können alle betroffenen Stellen rechtzeitig informiert und mit einbezogen werden”, so Csillag im Gespräch mit silicon.de.
