Oracle verliert wichtiges Java-Patent im Android-Rechtsstreit

Martin Schindler,

Oracle muss im Rechtsstreit mit Google um Java-Patente in dem Mobilfunkbetriebssystem Android eine Niederlage einstecken.

Das US-Patent- und Markenamt (PTO) hat ein wichtiges Java-Patent Oracles für ungültig erklärt. Allerdings bedeutet das noch lange nicht das Ende des Rechtsstreites, denn andere in dem Rechtsstreit betroffene Patente sind nach wie vor gültig.

Daher ist diese Entscheidung, die jetzt in einer Mitteilung an das Gericht bekannt wurde, für beide Seiten mit Vor- und Nachteilen behaftet. Ein Patent-Experte jedoch erklärte, dass das zurückgewiesene Java-Patent eines der wichtigsten in dem Streitfall ist.

Doch auch wenn das Bezirksgericht für Nordkalifornien zu der Überzeugung kommt, dass Google mit Android ein anderes Patent verletzt haben sollte, könnte das noch ausreichen, um gegenüber Google Forderungen durchzusetzen.

Und das scheint Oracle, wie aus der Gerichtsmitteilung hervorgeht, auch vor zu haben. Oracle scheint dabei einen Termin möglichst früh im Jahr anzustreben. Google hat offenbar Interesse daran, eine Entscheidung möglichst hinauszuzögern und hält daher den Verhandlungsbeginn ab Juli für praktikabel.

In dem Rechtsstreit, der vergangenes Jahr seinen Anfang nahm, wirft Oracle Google vor, dass Android verschiedene Java-Patente verletzt, die Oracle zusammen mit Sun Microsystems übernommen hat. Ursprünglich forderte Oracle 6,1 Milliarden Dollar von Google.

Eine der Verteidigungsstrategien Googles war es, bei Gericht eine Prüfung sämtlicher betroffener Patente zu beantragen. Das aktuelle Urteil ist eine Folge dieses Antrags. Wie Google erklärt würden derzeit weitere fünf der sechs Patente einer Prüfung unterzogen. Inzwischen seien jedoch bereits zwei Drittel der Forderungen zurückgewiesen worden. Wie aus der Gerichtsmitteilung hervorgeht wurde das Patent 6,061,520 aufrecht erhalten, das Patent 7,426,720 jedoch – zumindest vorläufig – für nichtig erklärt. Beide Patente betreffen die Performance von Java.

Letzteres ist laut dem Patent-Experten Florian Müller “strategisch sehr wichtig” und es könnte sich seiner Meinung nach um das wichtigste Patent in diesem Fall handeln. Das hänge damit zusammen, dass es erst 2025 ausläuft. Die restlichen Patente hingegen sind bereits etwas älter und laufen bereits 2018 aus, wie er bereits im Sommer in einem Blog erklärte.