BT holt zum Rundumschlag gegen Google aus
Der Telekommunikationskonzern British Telekom (BT) hat eine weitreichende Patentklage gegen Google eingereicht. Das Betriebssystem Android verletzte sechs Patente von BT, so der Vorwurf. Betroffen von der Klage sind nahezu alle Patente von Google.
Unter anderem sollen die Services Android Market, Google Maps, Google Search, Google+, Google Docs und Google Music Patente verletzen, die im Besitz von BT sind. Wie Patentexperte Florian Müller in seinem Blog FOSSPatents berichtet, will BT vor Gericht eine einstweilige Verfügung durchsetzen sowie eine Entschädigung in dreifacher Höhe.
Die Patente, die BT anführt gehen teilweise auf das Jahr 1998 zurück und sind sehr allgemein gehalten. Dabei geht es laut FOSSPatents unter anderem um Telekommunikationstechniken und Navigationsdienste. In einem Fall wird ein Service definiert, der einem Nutzer unterschiedliche Routen vorschlägt, je nachdem mit welchem Verkehrsmittel er sich fortbewegt. Konkret geht es um das Patent 6.169.515
Gegen den Android Market hat BT das Patent mit der Nummer 6.578.079 in Stellung gebracht. Es behandelt einen “Kommunikationsknoten für netzwerkbasierte Informationsdienste”.
Ein Google-Sprecher wies BTs Ansprüche zurück: “Wir glauben, dass es keine Grundlage für die Behauptungen gibt, und wir werden uns mit allen Mitteln verteidigen.” Patentexperte Müller glaubt dennoch, dass die Klage Konsequenzen für Google haben wird. “Angesichts so vieler Patentinhaber, die ihre Rechte geltend machen, könnte die Verpflichtung zur Zahlung von Lizenzgebühren Google dazu zwingen, sein Android-Lizenzmodell zu ändern und Gebühren an Gerätehersteller weiterzugeben”, schreibt er in seinem Blog.
