Julian Assange will in den australischen Senat
WikiLeaks-Gründer Julian Assange lässt sich für die Wahl des australischen Senats aufstellen. Dies hat einer seiner Mitarbeiter am Wochenende über den Twitter-Kanal @Wikileaks mitgeteilt. “Wir haben herausgefunden, dass Julian kandidieren kann, auch wenn er in Großbritannien festgehalten wird. Er hat sich dafür entschieden.”
Julian Assange. Bild: CBS News.
In einem anderen Tweet kündigte WikiLeaks an, es werde Premierministerin Julia Gillard von der Labour Party in ihrem angestammten Wahlkreis herausfordern. Man plane, für Lalor im Bundesstaat Victoria einen Kandidaten aufzustellen.
Im Dezember 2010 hatte Gillard wissen lassen, dass eine polizeiliche Untersuchung zur Veröffentlichung von US-Botschafterdepeschen durch WikiLeaks nach australischem Gesetz legal sei. Sie nannte diese Publikation “höchst unverantwortlich”: “Ich weiß, dass es viele Fans von WikiLeaks gibt. Eins möchte ich klarstellen – ich bin keiner davon.”
Assange wartet in Großbritannien den Ausgang seines Berufungsverfahrens ab. Darin wird entschieden, ob man ihn an Schweden ausliefert, wo er sich für eine angebliche Vergewaltigung verantworten soll – die er bestreitet. Der Ausgang des Berufungsverfahrens ist davon abhängig, ob die schwedische Strafverfolgerin Marianny Ny als “gerichtliche Instanz” für einen europaweiten Haftbefehl gelten kann. Im Fall eines Scheiterns kann sich Assange noch an den europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden.
