Vor Börsengang: Noch eine Patentklage gegen Facebook

Bei den beiden Patenten handelt es sich um die 1997 beziehungsweise 2002 beantragten Schutzrechte 5.940.834 und 7.292.685. Sie beschreiben einen “automatischen Webseiten-Generator” sowie ein “System, das Nutzern Kommunikationsfunktionen vorschlägt”.

Der Klageschrift zufolge wurde Facebook im Juli und erneut im September 2011 über die angeblichen Patentverletzungen informiert. Mitel erhielt nach eigenen Angaben nie eine Antwort auf seine Schreiben, weswegen es nun geklagt habe.

Unter anderem fordern die Kanadier Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Zudem soll das Gericht feststellen, dass die Patente vorsätzlich verletzt wurden, weswegen der Schadenersatz höher ausfallen soll als üblich. Mitel will außerdem erreichen, dass Facebook, seinen Mitarbeitern, Partnern und Vertretern weitere Verstöße gegen Mitels Schutzrechte untersagt werden.

“Mitel lizenziert seine Patente und der Schutz unseres geistigen Eigentums ist ein grundlegender Bestandteil unseres Geschäfts”, so ein Unternehmenssprecher. “Da die Angelegenheit nun vor Gericht verhandelt wird, werden wir zurzeit keine weitere Stellungnahme abgeben.” Ein Vertreter von Facebook wollte die Klage auf Nachfrage von ZDNet.com nicht kommentieren.

Facebook trifft die Mitel-Klage, wie schon zuvor die Yahoo-Klage, zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Beide Rechtsstreitigkeiten gelten als Risiko beim bevorstehenden Börsengang des Social Network. Facebook selbst erwartet, dass sich in diesem Zusammenhang die Zahl der Klagen gegen das Unternehmen weiter erhöhen wird.

[Mit Material von Emil Protalinski, ZDNet.com]