US-Richter drängt Oracle und Google zu neuen Verhandlungen

Sibylle Gaßner,

Kurz vor dem geplanten Starttermin für den geplanten Prozess, hat ein US-Verwaltungsrichter einen neuen Versuch gestartet den Patentstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von Java in Android mit einem Vergleich beizulegen. Die beiden Konzerne haben nun bis zum 9. April Zeit, sich zu einigen.

Die Anwälte beider Parteien forderte er einem Bericht des Blogs FOSS Patents auf, Termine für neue Verhandlungen vorzuschlagen. Für die möglichen Gespräche setzten die Anwälte eine Frist bis zum 9. April stattfinden, da der Prozessbeginn für 16. April geplant ist.

Im vergangenen September war ein erster Einigungsversuch gescheitert, obwohl das Gericht sogar die CEOs beider Firmen für die Gespräche vorgeladen hatte. Die Verhandlungen standen ebenfalls unter der Leitung von US-Verwaltungsrichter Paul S. Grewal, der sich auch jetzt für den erneuten Einigungsversuch stark macht.

Oracle wirft Google vor, unerlaubt Java-Patente und -Technologien in seinem Mobilbetriebssystem Android einzusetzen. Googles Anwälte argumentierten bisher stets, der Java-Erfinder Sun Microsystems, den Oracle 2010 übernommen hat, sei von Anfang an ein großer Fan von Android gewesen.

Oracle hatte anfänglich einen Verhandlungsbeginn im Juli 2011 angestrebt. Der zuständige Richter William Alsup kritisierte jedoch, die Klage spezifiziere nicht genau, welche Patente Google angeblich verletze. Inzwischen geht es nur noch um zwei Schutzrechte. Neue Berechnungen beider Firmen zur Höhe des möglichen Schadenersatzes legen zudem die Vermutung nahe, dass Oracle im Fall einer Verurteilung von Google weniger als 100 Millionen Dollar erhalten wird. Zwischenzeitlich belief sich die Forderung auf mehrere Milliarden Dollar.
Der Auftakt des Verfahrens hat sich bisher mehrfach verzögert.

Sollten sich beide Parteien vor dem 9. April auf einen Vergleich einigen, dann wird der Prozess möglicherweise nicht stattfinden. Angesichts des bisherigen Verlaufs des Rechtsstreits scheint das allerdings unwahrscheinlich zu sein.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]