Patentstreit: HTC-Geräte hängen am Zoll fest

Davon betroffen sind die Modelle One X und Evo 4G LTE, deren Markteinführung auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. HTC bestätigte einen entsprechenden Bericht von The Verge.

“Die Verfügbarkeit von HTC One X und HTC Evo 4G LTE verzögert sich aufgrund einer Standardprüfung des US-Zolls, die aufgrund eines Urteils der ITC notwendig ist”, teilte HTC mit. “Wir glauben, dass wir uns an die Entscheidung gehalten haben, und arbeiten eng mit dem Zoll zusammen, um eine Genehmigung zu gewährleisten.”

Im Dezember hatte die US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission geurteilt, dass HTC gegen ein Apple-Patent verstößt. Es beschreibt ein Verfahren, das es einem mobilen Gerät erlaubt, Dinge wie E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder Anschriften in einem Text zu erkennen. Die Daten können anschließend an andere Anwendungen wie Kalender oder Adressbuch übergeben werden.

Die Behörde, die eine ähnliche Stellung hat wie ein Gericht, drohte in ihrem Urteil HTC mit einem Importverbot für bestimmte Produkte. Um einer Sperre zu entgehen, musste HTC die Funktion bis zum 19. April 2012 aus seinen Produkten entfernen. HTC kündigte diesen Schritt im Dezember für alle seine Mobiltelefone an.

Apple hatte im März 2010 gegen HTC geklagt und dem taiwanischen Mitbewerber vorgeworfen, zehn seiner Patente zu verletzen. Nach einer ersten Prüfung fand ein Verwaltungsrichter der ITC lediglich zwei Verstöße. Davon blieb laut dem Urteil von Dezember nur noch einer bestehen.

[mit Material von Steven Musil, News.com]

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