AUCH DAS NOCH: Schwindeleien im Web nicht mehr strafbar

In dem Bundestaat Rhode Island im Nordosten der USA existierte bis jetzt ein Gesetzt, das Flunkereien im Internet mit bis zu 500 Dollar oder auch einer Gefängnisstrafe bis zu einem Jahr belegte. Jetzt haben die Gesetzgeber reagiert und haben das Gesetz nach Jahren endlich wieder kassiert.

Das Gesetz stammte aus den Kindertagen des Internet. Damals erließen die Landesväter ein Gesetz, das die Online-Lüge kriminalisierte. Und dieses Gesetz war bis zu dieser Woche gültig, wie die Nachrichtenagentur Associated Press berichtet.

Für diese Strafe hatte man sich bereits mit Falschangaben in einer Dating-Seite, einem falsch getaggten Facebook-Foto oder mit einem geschönten Lebenslauf auf LinkedIn qualifiziert. Allerdings waren solche kleinen Schwindeleinen nicht wirklich der Fokus der Gesetzgeber.

Eigentlich wollte der Staat Rhode Island damit Scammern, Trickbetrügern und Hochstaplern das Handwerk legen. Als kleiner Seiteneffekt dieses Gesetzes wurde praktisch jeder Einwohner dieses Staates kriminalisiert.
Und so sieht das auch der Polikiter Steven Brown: “Als das Gesetz erlassen wurde, war niemandem klar, welche Auswirkungen es haben würde. Schwindeleien sind vielleicht nicht richtig, aber sie sollten auch keine kriminelle Handlungen sein.”

Nicht nur, dass dieses Gesetz möglicherweise gegen die amerikanische Verfassung verstößt, sondern auch der Nutzen ist mehr als zweifelhaft, denn es kam nur in einigen wenigen Fällen zur Anwendung.