Galaxy Nexus: Update von Google soll Verkaufsverbot verhindern

Zuvor hatte ein US-Gericht den Antrag von Samsung abgewiesen, während des laufenden Berufungsverfahrens gegen die einstweilige Verfügung, das Verkaufsverbot auszusetzen.

Im Gespräch mit All Things Digital sagte Google, das Update umgehe eine von Apple entwickelte Technik für eine universelle Suchfunktion. Bezirksrichterin Lucy Koh hatte das zugehörige Patent 8.086.604 am vergangenen Freitag als Grund dafür angeführt, Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Nexus zu gewähren.

Dem Bericht zufolge ist der Patch jedoch nur als temporäre Lösung geplant. Samsung werde weiter rechtlich gegen das Verkaufsverbot vorgehen. Es tritt in Kraft, sobald Apple eine vom Gericht geforderte Sicherheitsleistung von 96 Millionen Dollar hinterlegt. Google werde Samsung bei seinen Bemühungen unterstützen.

Samsung argumentiert vor dem Bundesberufungsgericht für den Bundesbezirk, das auf Streitigkeiten um geistiges Eigentum spezialisiert ist, es gebe keine ausreichenden Beweise für eine Konkurrenz zwischen Apple und Samsung. Von der Entscheidung der Bezirksrichterin Lucy Koh, das Verkaufsverbot während des Berufungsverfahrens nicht auszusetzen, zeigte sich Samsung enttäuscht. “Wir glauben, dass das Urteil letztendlich das Angebot hervorragender Produkte für Verbraucher in den USA einschränken wird”, sagte ein Samsung-Sprecher gegenüber News.com.

Den Verkauf des Galaxy Nexus über seinen Play Store hat Google offenbar vorübergehend eingestellt. Kaufinteressenten erhalten derzeit die Meldung, das Gerät sei “bald erhältlich”.

Für Apple ist es der zweite Erfolg im Rechtsstreit mit Samsung innerhalb einer Woche. Am Montag weigerte sich Koh, eine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 aufzuheben.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA.

[mit Material von Eric Mack, News.com]

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