Apple muss klarstellen: Samsung hat das iPad nicht kopiert

Die Mitteilung muss sechs Monate lang auf Apples Homepage zu lesen sein sowie in Form bezahlter Inserate in bekannten Zeitungen wie Financial Times und Daily Mail veröffentlicht werden.

Apples Rechtsvertreter sind wenig amüsiert über diese Verfügung. Sie bedeute, dass Apple “ein Werbeinserat” für Samsung veröffentlichen muss. “Kein Unternehmen möchte auf seiner Website auf einen Konkurrenten verweisen”, beschwerten sie sich vor Gericht.

Richter Colin Birss hatte in seinem vor zwei Wochen ergangenen Urteil (PDF) aber auch gegen Samsung ausgeteilt. Er entschied zwar zugunsten Samsungs und wies Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot ab, aber in seiner ausführlichen Begründung kam auch Samsung nicht immer gut weg. Samsungs Produkte seien weniger cool und auch deshalb nicht mit dem iPad zu verwechseln, erklärte er: “Sie haben nicht das gleiche Understatement und die extreme Einfachheit, über die das Apple-Design verfügt. Sie sind nicht so cool. Der so bewirkte Gesamteindruck ist unterschiedlich.”

In solchen Seitenhieben könnte sich durchaus der Unmut von Richtern ausdrücken, die ihre Gerichtssäle nicht gerne als Schauplatz für einen Konkurrenzkampf mit anderen Mitteln sehen wollen. Insbesondere die Hersteller von Smartphones und Tablets überziehen sich in vielen Ländern gleichzeitig mit Klagen, in denen sie sich gegenseitig die Verletzung von Patenten und geschützten Geschmacksmustern vorwerfen.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt Gerichte in Australien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich, Italien und den USA. Apple warf Samsung dabei immer wieder vor, mit seiner Galaxy-Produktreihe das Apple-Design “sklavisch kopiert” zu haben.

Ein für Apple tätiger Anwalt argumentierte, die verlangte öffentliche Klarstellung sei “abträglich” für das Unternehmen. Apple will Berufung einlegen gegen das Urteil, mit dem seine Klage abgewiesen wurde. Unklar ist, ob es die unfreiwillige “Werbung” für Samsung noch vermeiden kann.

“Sollte Apple weiterhin überzogene rechtliche Klagen einreichen, die auf solchen allgemeinen Designmerkmalen basieren, könnte es die Innovation in der Branche behindern und die Wahlfreiheit der Verbraucher ungebührlich einschränken”, heißt es in einer Stellungnahme Samsungs.

[mit Material von Zack Whittaker, News.com]

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