SAP muss 306 Millionen Dollar an Oracle bezahlen

Oracles Chefanwalt Dorian Daley erwartet, dass sich die Summe durch die Erstattung von Anwaltskosten durch SAP noch erhöhen wird. In einer Mitteilung nennt er einen Gesamtbetrag von mindestens 426 Millionen Dollar. Schon nach Eröffnung der Hauptverhandlung vor zwei Jahren hatte SAP 120 Millionen Dollar für Anwaltsgebühren an Oracle überwiesen.

Ein SAP-Sprecher erklärte: “SAP ist der Auffassung, dass dieser Fall lange genug läuft.” Daher habe der Software-Konzern auch der aktuellen Übereinkunft zugestimmt, auch wenn man der Ansicht sei, dass “die 306 Millionen Dollar zuviel sind für den entstandenen Schaden”.

Die Einigung bedeutet aber nicht, dass der Streit zwischen den beiden Firmen nun endgültig beigelegt ist. So muss ein Gericht noch der Übereinkunft zustimmen. Außerdem kann Oracle nun in Berufung gehen und erneut die ursprünglich geforderten 1,3 Milliarden Dollar beim 9. US Circuit Court of Appeals einfordern.

2010 hatte ein Geschworenengericht Oracle 1,3 Milliarden Dollar zugesprochen. In zweiter Instanz kassierte die zuständige Richterin Phyllis Hamilton das Urteil ein und reduzierte den Betrag auf 272 Millionen Dollar.

Damals erklärte die Richterin, Oracle könne sich mit diesem Betrag zufrieden geben, oder der Fall würde neu aufgerollt. Oracle hat sich für letzeres entschieden, denn es ist im Interesse Oracles, dass der Prozess so lange wie möglich hinausgezögert wird. Denn damit hält Oracle den Bereich Drittwartung unter rechtlichem Feuer. Anbieter wie Rimini Street bieten günstigeren Support an und wildern damit in wichtigen Geschäftsbereichen von Oracle und SAP. Durch den Prozess kann Oracle zudem dem Ansehen SAPs schaden, was ein weiterer Grund sein dürfte, dass Oracle seit über fünf Jahren gerichtlich gegen SAP vorgeht.

Oracle hatte die Klage gegen SAP und TomorrowNow im März 2007 eingereicht. Im Juni 2007 weitete es die Klage aus und warf SAP auch Vertragsbruch vor. Im August 2010 lenkte SAP ein und übernahm öffentlich die Verantwortung für die von TomorrowNow begangenen Urheberrechtsverletzungen. Danach ging es in dem Prozess nur noch um die Höhe der zu zahlenden Entschädigung.

Nach Ansicht von SAP steht Oracle Schadenersatz auf Basis tatsächlich entstandener Kosten zu, die die Anwälte des Walldorfer Konzerns im Verlauf des Verfahrens auf 28 Millionen Dollar bezifferten. Oracle hatte einen Schaden von 1,7 Milliarden Dollar geltend gemacht. Im Mai, im Vorfeld der aktuellen Verhandlungen hatte Oracle von SAP einen Betrag in Höhe von 777 Millionen Dollar gefordert.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]