Einigung zwischen Apple und Samsung gescheitert

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Apple und Samsung außergerichtlich beizulegen, ist gescheitert. Die von der vorsitzenden Richterin Lucy Koh angeregten Gespräche zwischen Apple-CEO Tim Cook und Samsungs CEO Kwon Oh Hyun ergaben keine Einigung. “Die CEOs haben miteinander gesprochen, aber es gab keine Lösung”, sagte Samsungs Anwalt Kevin Johnson.

Wie Bloomberg berichtet, hatten sich die Chefs beider Firmen gestern zu einer Telefonkonferenz verabredet. Es war das zweite Mal im Verlauf des Verfahrens, dass Koh die beiden Manager aufgefordert hatte, sich zu treffen und ihre Differenzen beizulegen. Der erste Einigungsversuch im Mai endete nach zwei Tagen ebenfalls ohne Ergebnis. Im weiteren Verlauf der Verhandlung konnten sich Apple und Samsung lediglich dazu durchringen, einige Punkte aus ihren gegenseitigen Klagen zu streichen.

Voraussichtlich noch an diesem Dienstag werden die Geschworenen mit ihren Beratungen beginnen. Jedes Mitglied der neunköpfigen Jury erhält dafür ein 100 Seiten starkes Dokument mit Anweisungen, die bei der Urteilsfindung berücksichtigt werden müssen. Darüber hinaus wird ihnen ein 21-seitiges vorläufiges Urteil vorgelegt. Es stellt die Tablets und Smartphones von Apple und Samsung gegenüber und die Geschworenen müssen die Geräte beider Parteien darauf ankreuzen, die die eingeklagten Patente verletzen.

Koh bezeichnete die Unterlagen im Vorfeld als “sehr komplex”. Sie befürchtet, das Dokument könne die Geschworenen verwirren. “Ich habe Probleme, das zu verstehen, und ich habe mich ein wenig länger damit beschäftigt als die Jury”, sagte Koh gestern den Anwälten beider Streitparteien.

Die Geschworenen müssen außerdem die Höhe des Schadenersatzes festlegen. Apple bezifferte seinen Schaden zuletzt auf 2,5 Milliarden Dollar. Samsung kam bei eigenen Berechnungen hingegen nur auf 518,7 Millionen Dollar.

Apple und Samsung streiten seit Monaten, ob die Smartphones und Tablets der Koreaner Kopien von Apples iPhone und iPad sind und wer wessen Patente ohne Lizenz verwendet. Begonnen hatte die Auseinandersetzung im April 2011 mit einer bei einem Bezirksgericht in Kalifornien eingereichten Klage Apples, die Samsung seitdem mit mehreren Gegenklagen beantwortet hat. Inzwischen beschäftigt der Konflikt auch Gerichte in Australien, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien.

[mit Material von Steven Musil, News.com]