Categories: Management

US-Handelsbehörde: Apple verstößt nicht gegen Samsungs Patente

Bei der Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) handelt es sich erst um ein vorläufiges Urteil, das noch vom sechsköpfigen Gremium der US-Außenhandelsbehörde bestätigt werden muss.

“Wir bleiben zuversichtlich, dass die gesamte Kommission zu einem abschließenden Urteil kommen wird, das unsere Position bestätigt, wonach Apple für den Missbrauch unserer technologischen Innovationen zur Verantwortung gezogen werden muss”, heißt es in einer Stellungnahme des koreanischen Elektronikkonzerns. “Wir sind stolz auf unsere lange Geschichte als Innovator in der Mobilfunkindustrie und wir werden unser geistiges Eigentum weiter verteidigen.”

Samsung hatte die ITC im August 2011 angerufen. Ursprünglich sollte Apple mit seinen mobilen Geräten insgesamt fünf Schutzrechte verletzen. Ein 2005 für eine MP3-Technologie gewährtes Patent zog Samsung wieder zurück. Die restlichen vier Patente beschreiben eine Technik für den Mobilfunkstandard CDMA, die Paketübertragung auf Mobilfunkgeräten, digitale Dokumente und eine Methode zum Wählen einer Telefonnummer.

Samsungs ITC-Beschwerde ist nur ein Aspekt einer größeren Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung, die inzwischen weltweit ausgetragen wird. Der wichtigste Teil ist wohl die Klage, die in Kalifornien verhandelt wird und die in erster Instanz im August von einer Jury zugunsten von Apple entschieden worden war.

Die ITC befasst sich derzeit auch mit einer Beschwerde von Apple gegen Samsung. Seit vergangenem Juli versucht der iPhone-Hersteller zu erreichen, dass der Import bestimmter tragbarer Geräte von Samsung in die USA verboten wird.

Im Lauf dieser Woche werden sich Apple und Samsung erneut in einem Gerichtssaal in den USA gegenüberstehen. Bei einer Anhörung muss Samsung versuchen, eine einstweilige Verfügung gegen sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuhalten. Zuletzt hatte Samsung argumentiert, die Jury habe keinen Verstoß gegen das Schutzrecht festgestellt, das das Verkaufsverbot ausgelöst habe. Nach Ansicht der Geschworenen verletzt das Tablet aber mehrere Patente für die Bedienung.

[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]

Tipp: Wie gut kennen Sie das iPhone? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Redaktion

Recent Posts

Banken und Versicherer sind KI-Großabnehmer

Ein Großteil der weltweiten KI-Gelder fließt in den Finanzsektor. 2023 wurden in der Branche 87…

20 Stunden ago

Siemens legt 10 Milliarden Dollar für Software-Spezialisten auf den Tisch

Die Übernahme des US-amerikanischen Anbieters Altair Engineering soll die Position im Markt für Computational Science…

21 Stunden ago

Standortübergreifender KI-Einsatz im OP-Saal

Ein deutsch-französisches Projekt hat hybride Operationssäle entwickelt, die durch 5G-Netz und KI neue Anwendungen ermöglichen.

22 Stunden ago

OT-Security braucht zunächst Asset-Transparenz

Unternehmen wissen oft nicht, welche Geräte in der Produktion eine IP-Adresse haben, warnt Peter Machat…

4 Tagen ago

Künstliche Intelligenz erreicht die Cloud

KPMG-Studie: 97 Prozent der Cloud-nutzenden Unternehmen verwenden KI-Dienste von Cloud-Anbietern.

5 Tagen ago

AI Act: Durchblick im Regulierungsdickicht

Bitkom veröffentlicht Online-Tool und Leitfaden zum KI-Einsatz in Unternehmen. Beide Angebote sind kostenlos.

5 Tagen ago