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Crowdsourcing-Projekt nimmt Patenttroll ins Visier

Das Projekt “Case IV Thicket” will die Schutzrechte nun recherchieren und in einer Datenbank öffentlich zugänglich machen. Gegründet wurde Intellectual Ventures (IV) vom früheren Microsoft-CTO Nathan Myhrvold. Zuletzt machte die Firma durch die Patentierung einer digitalen Rechteverwaltung für 3D-Drucker auf sich aufmerksam.

Insgesamt verfügt IV über rund 40.000 gewährte Patente und Patentanmeldungen. Es ist dafür bekannt, in großem Maßstab Patente zu aufzukaufen, ohne daraus selbst Produkte zu entwickeln, was der üblichen Definition eines “Patenttrolls” entspricht. Wenn es Firmen zur Lizenznahme drängt oder verklagt, ist es selbst kaum durch Gegenklagen zu treffen. Es erzielt oft außergerichtliche Vereinbarungen, zu denen die beklagten Unternehmen durch das hohe Kostenrisiko und mögliche langjährige Verfahren gezwungen sind.

Potenziell bedrohte Unternehmen wie auch angehende Lizenznehmer könnten praktisch nicht einsehen, über welche Schutzrechte Intellectual Ventures verfügt und in einer eventuellen Patentklage gegen sie einsetzen könnte. Sie könnten daher ihr Risiko nicht hinreichend einschätzen, argumentiert das Patentrecherche-Unternehmen IP Checkups. Mit seinem Projekt Case IV Thicket will es deshalb das vollständige Portfolio aufdecken.

“Der ganze Sinn des Patentsystems besteht darin, diese Informationen mit der Öffentlichkeit zu teilen, sie auf neue Innovationen aufmerksam zu machen und Unternehmen zu ermutigen, Patente in Lizenz zu nehmen und auszutauschen, um innovative Produkte zu entwickeln”, erklärt Checkups-Chef Matt Rappaport. “Wenn der Patentbesitz durch obskure Strohfirmen verschleiert wird wie bei Intellectual Ventures, dann negiert das völlig den Sinn des Patentsystems – einen offenen Marktplatz der Ideen zu entwickeln.”

Um eine öffentlich zugängliche Datenbank der IV-Patente zu schaffen, will IP Checkups über die Crowdsourcing-Site Indiegogo mindestens 80.000 Dollar einsammeln. Laut Projektbudget fallen die Ausgaben vor allem für die investigative Arbeit an, um die Strohfirmen aufzuspüren. 30.000 Dollar sind für den lizenzierten Zugang zu kommerziellen Recherchedatenbanken vorgesehen.