Patentschlachten: Amazon-CEO sieht Regierungen in der Pflicht

“Möglicherweise müssen sich Regierungen das Patentsystem anschauen und prüfen, ob die Gesetze geändert werden müssen, weil ich nicht glaube, dass diese Kämpfe gut für die Gesellschaft sind”, sagte Bezos in einem Interview mit der britischen Nachrichtenseite Metro. Die derzeitige Situation könne dem Fortschritt schaden, befürchtet der CEO.

Die Idee, dass Patentklagen neue Erfindungen verhindern könnten, ist nicht neu. Google ist seit mehr als einem Jahr davon überzeugt, dass die Klagen im Mobilmarkt negative Auswirkungen auf den Fortschritt haben. Im August stellte beispielsweise Pablo Chavez, bei Google als Public Policy Director für Politik und öffentliche Angelegenheiten zuständig, Softwarepatente und das Patentsystem in den USA infrage.

“Wir sehen uns sehr ernsthaft die Frage von Softwarepatenten an, und fragen uns, ob das gegenwärtige Patentsystem tatsächlich das richtige System ist, um Anreize für Innovation zu geben und verbraucherfreundliche Regelungen zu fördern”, sagte Pablo Chavez auf einer Konferenz des Technology Policy Institute. “Wir glauben, dass diese Patentkriege nicht hilfreich sind für Verbraucher.”

Im vergangenen Jahr hatte ein Unternehmen namens Smartphone Technologies Amazon verklagt, weil das Tablet Kindle Fire seine Patente verletzen soll. Davon abgesehen konnte sich der Online-Händler bisher aus den Streitigkeiten heraushalten, während Firmen wie Apple, Samsung und Motorola weiterhin rechtlich gegeneinander vorgehen.

Allerdings ist Amazon erst noch dabei, seine Position im Mobilmarkt auszubauen. Nach einem erfolgreichen Start wurde das Kindle Fire kürzlich durch neue Tablet-Modelle ersetzt, darunter das 8,9 Zoll große, mit LTE ausgestattete Kindle Fire HD. Bisher sind diese Geräte noch nicht Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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