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Software-Zwerg verklagt Microsoft wegen Kachel-Design

In einer beim US-Bundesbezirksgericht in Maine eingereichten Klage wirft SurfCast Microsoft vor, mit den “Live Tiles” gegen das Patent 6.724.403 (PDF) zu verstoßen, indem es Geräte und Softwareprodukte herstellt, benutzt und verkauft.

Microsoft soll mit den Mobilbetriebssystemen Windows Phone 7 und Windows Phone 8 gegen das Schutzrecht verstoßen, aber auch mit PCs, auf denen Windows 8/RT läuft. Der Klage zufolge trägt Microsoft außerdem zu Patentverletzungen anderer bei, indem es Entwickler dazu ermutigt, App-Kacheln für den Windows-Store zu erstellen. Surfcast fordert das Gericht auf, die direkte und indirekte Patentverletzung Microsofts festzustellen – und Microsoft soll “für alle Schäden bezahlen, die Surfcast aufgrund von Microsofts Patentverletzung entstanden”.

Die so genannten Live Tiles zeigen auf dem jeweiligen Startbildschirm Informationen (etwa die neuesten Tweets oder eingegangene E-Mails) und dienen zum Start von Apps und klassischen Windows-Programmen. Windows 8 bootet mit diesem Interface, und selbst der gewohnte Desktop ist über ein Live Tile zu starten, als handle es sich um eine App.

SurfCast erklärt jedoch, das “neue Konzept” schon früher entworfen und ein auf solche Tiles bezogenes Patent im Oktober 2000 angemeldet zu haben. Das Schutzrecht wurde im April 2004 erteilt und war Microsoft offenbar auch bekannt, da es von Microsoft in seiner eigenen Patentanmeldung 7.933.632 (PDF) für Live Tiles erwähnt wurde. “Microsoft war mindestens ab 21. April 2009 über das Patent ‘403 informiert”, heißt es dazu in der Klageschrift.

Surfcast bezeichnet sich selbst als Unternehmen, das Technologien für Betriebssysteme entwickelt und über vier Patente sowie weitere Patentanmeldungen verfügt. “Tiles sind als sich dynamisch aktualisierende Symbole zu sehen”, beschreibt es sein Konzept. “Eine Kachel unterscheidet sich von einem Symbol, da es sowohl auswählbar als auch live ist – aufgefrischte Inhalte enthält, die zugrundeliegende Informationen in Echtzeit oder fast in Echtzeit wiedergeben.” Das Kachel-Design ermögliche es Nutzern daher, “all ihre Inhalte, Anwendungen und Ressourcen ständig im Blick zu haben, ob auf ihrem Mobilgerät, Tablet, Computer oder in der Cloud – immer dynamisch aktualisiert”.

Ein Microsoft-Sprecher hat die Vorwürfe inzwischen zurückgewiesen: “Wir sind zuversichtlich, dass wir vor Gericht werden beweisen können, dass diese Behauptungen unbegründet sind und Microsoft eine einzigartige Benutzererfahrung geschaffen hat.”