Apple weitet Patentklage gegen Samsung aus

Apple hat die Ausweitung der Patentklage laut Bloomberg beim zuständigen Verwaltungsrichter Paul S. Grewal in San Jose, Kalifornien, beantragt. Apple reagiert damit auf Samsungs Versuch, das iPhone 5 in seine Gegenklage einzubeziehen.

Der Schritt zeigt, dass eine Lösung des komplexen Rechtsstreits zwischen den beiden Handyherstellern noch in weiter Ferne liegt. Ein Geschworenengericht sprach Apple zwar Ende August 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu, allerdings ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig. Außerdem handelt es sich um ein separates Verfahren, das sich mit Geschmacksmustern beschäftigt, während es bei Apples Klage gegen das Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 Jelly Bean um Software geht.

Während Apple anfänglich nur bestimmte Funktionen von Android ins Visier genommen hatte, will es nun gegen das gesamte Android-Betriebssystem vorgehen. Die eigentliche Hauptverhandlung beginnt wohl erst 2014.

Da sich die Klage von Anfang an auf Patente für Software und Bedienoberflächen bezog, ist Google in diesen Rechtsstreit stärker involviert als in andere Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Die Einbeziehung von Android 4.1 als Ganzes wird eine noch größere Präsenz von Google nach sich ziehen, selbst wenn der Internetkonzern weiterhin nicht als Beklagter geführt wird.

[Mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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