Patentstreit: Apple und HTC einigen sich

Das Lizenzabkommen umfasst alle gegenwärtigen und zukünftigen Schutzrechte beider Unternehmen. Die finanziellen Details der Abmachung wurden nicht bekannt.

“Wir freuen uns, eine Einigung mit HTC erreicht zu haben”, wird Apple-CEO Tim Cook in einer gemeinsamen Erklärung beider Firmenchefs zitiert. “HTC ist glücklich, dass es den Streit mit Apple geklärt hat”, ergänzte HTC-CEO Peter Chou.

Der Streit begann im März 2010 mit einer von Apple bei der US-Außenhandelsbehörde ITC eingereichten Beschwerde gegen HTC. Demnach sollte das taiwanische Unternehmen zehn Apple-Patente verletzen. Ein Richter der Behörde, die unter anderem Einfuhrverbote verhängen kann, stellte im Juni 2011 allerdings nur zwei Verstöße fest.

HTC konterte Apples Beschwerde nur zwei Monate später mit einer eigenen ITC-Klage. Es warf Apple vor, für iPhone und iPad unerlaubt Techniken aus fünf HTC-Patenten einzusetzen. Im August 2011 brachte HTC mit einer Klage bei einem Bezirksgericht in Delaware zwei WLAN-Patente gegen Apples Mac-Computer, iPads, iPods und iPhones in Stellung und forderte ebenfalls ein Importverbort.

Im Dezember 2011 erlitt HTC jedoch eine Niederlage gegen Apple. Die ITC entschied, dass HTC ein Patent für eine “Data Tapping” genannte Technik verletzt, die es beispielsweise ermöglicht, eine Zahlenfolge in einem Text automatisch als Telefonnummer zu erkennen und an die Telefonanwendung zu übergeben. HTC erhielt bis April 2012 Zeit, die Funktion aus seinen Produkten zu entfernen, was das Unternehmen kurz darauf ankündigte.

Im Juni dieses Jahres fiel eine weitere Entscheidung zugunsten Apples aus. Die ITC wies alle Ansprüche aus fünf von HTC eingeklagten Patenten ab, weil das Unternehmen die Schutzrechte lediglich von Google ausgeliehen hatte. Der Suchriese wollte auf diese Art seinen Android-Partner unterstützen, ohne sich selbst direkt an dem Rechtsstreit zu beteiligen.

Bisher waren Apples Versuche, HTCs Produkte in den USA vom Markt zu nehmen, nur wenig erfolgreich. Der US-Zoll stoppte aufgrund des Urteils der ITC zum Data-Tapping-Patent im Mai den Import von HTCs One X und Evo 4G LTE, um die Rechtmäßigkeit der Einfuhr zu prüfen. Einige Wochen später wurde das Verbot jedoch wieder aufgehoben.

[mit Material von Steven Musil, News.com]