Samsung fordert Kopie von Apples Lizenzabkommen mit HTC
Samsung hat Einsicht in das Lizenzabkommen zwischen Apple und HTC verlangt. Es geht um mögliche Überschneidungen mit den Patenten, die Apple einklagt. Samsung geht es vor allem um Schutzrechte für Bedienoberflächen.
Der koreanische Konzern hat bei einem US-Gericht den Antrag gestellt, eine Kopie des Lizenzabkommens zu erhalten, das Apple und HTC vor rund einer Woche öffentlich gemacht hatten. Die Vereinbarung beendet den Patentstreit zwischen den beiden Firmen, wobei die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC nie den Umfang der Klagen und Gegenklagen erreichte, mit denen sich Samsung und der iPhone-Hersteller seit Monaten überziehen.
Dem Antrag zufolge will Samsung herausfinden, welche Patente sich Apple und HTC gegenseitig lizenzieren. Dem koreanischen Elektronikkonzern geht es vor allem um Überschneidungen mit den Schutzrechten, die Apple gegen Samsung in Stellung gebracht hat.
“Wie Sie wissen, war Apples mangelnde Bereitschaft, seine Patente zu lizenzieren, Gegenstand von Samsungs Erwiderung zu Apples Antrag für ein permanentes Verkaufsverbot”, schreibt Samsungs Anwalt Robert Becher von der Kanzlei Quinn Emanuel. “Die Lizenz hat direkten Einfluss auf die Frage des irreparablen Schadens, und ob eine Entschädigung angemessen ist.”
Die Lizenz kläre möglicherweise auch darüber auf, ob Apple einige seiner “einzigartigen” Patente für Bedienoberflächen einbezogen habe, die es eigentlich nicht mit anderen Firmen teile, ergänzte Becher. Boris Teksler, Direktor für Patentlizenzen und Strategie bei Apple, hatte im Lauf des Verfahrens dieses Portfolio als “unantastbar” bezeichnet, weil es für die “Markenidentität” verantwortlich sei. Die Ausnahmen von dieser Regel könne er “an einer Hand abzählen.”
Samsung wollte seinen eigenen Antrag nicht weiter kommentieren. Das Gericht soll darüber bis zum 27. November entscheiden.
Der Vergleich zwischen Apple und HTC hat auch Spekulationen über eine Einigung zwischen Apple und Samsung ausgelöst, die viele Rechtsexperten für unausweichlich halten. Ein Top-Manager der Koreaner erklärte jedoch, Samsung plane nicht, mit Apple zu verhandeln.
Beide Parteien stehen sich am 6. Dezember wieder vor Gericht gegenüber. Dann sollen bei einer Anhörung verschiedene Fragen geklärt werden, die sich aus dem Jury-Urteil von August ergeben. Unter anderem wird es um das von Apple beantragte Verkaufsverbot gegen acht Samsung-Produkte gehen sowie um Samsungs Versuch, die gesamte Klage abweisen zu lassen.
[mit Material von Josh Lowensohn, News.com]
