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Streit um App Store – Richterin zwingt Apple und Amazon an einen Tisch

Kommt es zu keiner Einigung, steht die Hauptverhandlung im August an, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Demnach müssen bei dem Treffen am 21. März die Chefanwälte sowie zu Verhandlungen berechtigte Vertreter anwesend sein.

Apple hatte im April 2011 gegen Amazon geklagt, da mit dessen “Appstore for Android” seine Markenrechte verletzt würden. Der Online-Händler hingegen argumentierte, ein generischer Begriff wie “App Store” sei nicht schützbar. Er konnte darauf verweisen, dass selbst Steve Jobs und sein Nachfolger Tim Cook von den “App Stores” ihrer Konkurrenten sprachen.

Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson sehen es ähnlich. Sie beantragten im Mai 2011 die Löschung der von Apple in Europa gehaltenen Markenrechte für “App Store” und “Appstore”. In den USA beantragte Apple die Marke “App Store” schon 2008, aber sie ist auch dort umstritten. Microsoft widersprach der Registrierung, doch das US-Patentamt will vor seiner Entscheidung darüber erst den Ausgang des laufenden Gerichtsverfahrens abwarten.

Amazon errang bereits einen Teilerfolg gegen Apple, da das zuständige Bezirksgericht auf seinen Antrag hin Apples Vorwurf der irreführenden Werbung aus der Klage strich. Der Urteilsbegründung zufolge hatte der iPhone-Hersteller keine Beweise dafür vorgelegt, dass Amazons Nutzung des Begriffs Verbraucher täuscht.

Weder Apple noch Amazon haben bislang sich zu den erzwungenen Verhandlungen geäußert. Kommt es dabei zu keiner Einigung, findet die Hauptverhandlung im August statt.