Apple besitzt in Brasilien keine Rechte an ‘iPhone’
Es dürfte ein harter Schlag für Apple sein. Der Hersteller darf in Brasilien den Namen iPhone nicht für Produkte verwenden.
Es ist nicht so, dass es in Brasilien kein iPhone gebe, doch läuft das Gerät mit Android statt mit iOS. Der lokale Anbieter Gradiente hatte sich im Jahr 2000 die Namensrechte für das Gerät gesichert.
Jetzt hat das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) endgültig die Nutzungsrechte für den Namen ‘iPhone’ dem brasilianischen Anbieter zugesprochen. Apple hingegen hatte die Registrierung des Namens erst 2007 eingereicht. Damals kam auch das erste iPhone auf den Markt.
Damit kann Apple den Namen nicht mehr für sich schützen lassen. Ein Sprecher der Behörde erklärt nun, dass das nicht automatische bedeute, dass Apple mit dem iPhone auf den Markt kommen kann. Doch könne nun Gradiente rechtlich gegen Apple vorgehen, die Exklusivrechte für sich beanspruchen und Schandenersatz fordern.
Für das brasilianische Markenamt hat es offenbar keine Rolle gespielt, dass Gradiente den Namen ‘iphone’ hat schützen lassen und nicht in der Schreibweise von Apple ‘iPhone’.
Auch nach dieser Entscheidung ist der Rechtsstreit noch nicht abgeschlossen. So klagt Apple jetzt weiter gegen Gradiente, weil das Unternehmen zwar 2000 den Namen hat schützen lassen, jedoch erst Jahre später mit einem entsprechenden Gerät auf den Markt gekommen ist. Ein Richterspruch in dieser Frage steht derzeit noch aus.
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