Microsoft mischt sich in den Java-Streit zwischen Google und Oracle

Wie Reuters berichtet, kündigte der Softwarekonzern bei einer Anhörung vor dem US-Court of Appeals for the Federal Circuit an, Oracles Berufung mit einem eigenen Schriftsatz – einem sogenannten Amicus-Curiae-Brief – zu unterstützen.

Der Inhalt des Schreibens ist bisher nicht bekannt. Üblicherweise liefert ein Amicus wie Microsoft dem Gericht zusätzliche Informationen und Einschätzungen zum verhandelten Sachverhalt, weil seine eigenen Interessen durch den Rechtsstreit berührt werden. Im US-Rechtssystem gilt er auch als eine Art parteiischer Sachverständiger.

Microsoft selbst streitet mit Google und dessen Handytochter Motorola Mobility. Googles Mobilbetriebssystem Android soll mehrere Patente des Unternehmens aus Redmond verletzen, was eine mögliche Parallele zur Auseinandersetzung zwischen Oracle und Google ist.

Dem US Circuit Court of Appeals liegt Oracles Berufungsantrag erst seit Kurzem vor. Das Unternehmen argumentiert, dass das Urheberrecht dafür gedacht sei, alle Arten von Arbeiten zu schützen. Googles Nutzung von Java in Android sei “eindeutig unfair”.

Begonnen hatte der Rechtsstreit 2010. Google soll angeblich gegen die Rechte verstoßen, die Oracle an 37 Java-APIs hält. Der Suchkonzern habe die Programmierschnittstellen wissentlich ohne eine Lizenz von Sun Microsystems benutzt, das Oracle 2010 übernommen hatte. Google hielt dem entgegen, dass es die APIs kostenlos verwenden dürfe, weil Java selbst gratis zu nutzen sei und die Schnittstellen Voraussetzung für die Anwendung der Programmiersprache seien.

Im vergangenen Mai entschieden die Geschworenen, dass Google die “gesamte Struktur, Abfolge und Organisation” der Programmiersprache Java verletzt. Uneinig war sich die Jury jedoch, ob Googles Nutzung von Java als “Fair Use” gelten kann, also trotz Urheberrechtsverletzung angemessen ist. Im zweiten Teil des Prozesses entschieden die Geschworenen einstimmig, dass Android keine Oracle-Patente verletzt. Der vorsitzende Richter urteilte anschließend, dass APIs nicht dem Urheberrecht unterliegen, und wies die entsprechenden Ansprüche Oracles zurück.

Weder Microsoft noch Google wollten sich zu dem Bericht äußern. Ein Oracle-Sprecher bestätigte jedoch das Eingreifen Microsofts. Darüber hinaus unterstützten auch NetApp, EMC, die Business Software Alliance, Organisationen, die Grafiker und Zeichner vertreten sowie mehrere Professoren der Computerwissenschaften Oracles Berufungsantrag.

[mit Material von Rachel King, ZDNet.com]