Rechtsstreit mit Nokia: Landgericht Mannheim stärkt HTC

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass HTC nicht gegen zwei Patente von Nokia verstößt. Bei dem Rechtsstreit ging es unter anderem um ein Schutzrecht für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten. HTC sieht in dem Urteil einen wichtigen Sieg für die Android-Plattform.

Nach einem Bericht von IDG News Service stand das Schutzrecht EP0812120 im Mittelpunkt des Falls. Es beschreibt “Verfahren zur Benutzung von einem Telekommunikationsnetzwerk gebotenen Diensten, Telekommunikationssystem und entsprechendem Endgerät”.

Als patentverletzend stufte Nokia laut einem Blogeintrag des Patentexperten Florian Müller vor allem die Integration der Google-Play-App und HTCs eigener Store-App für Inhalte ein. Der finnische Handyhersteller hatte argumentiert, dass sich sein Patent auf eine bestimmte Funktion von mobilen App Stores bezieht. Dieser Ansicht schloss sich das Gericht jedoch nicht an.

HTC stuft das Urteil als einen Sieg für sich und die Android-Plattform ein. “HTC respektiert das geistige Eigentum anderer, glaubt aber, dass Nokia die Reichweite seines Patents überzogen hat, um von Herstellern von Android-Handys ungerechtfertigt Lizenzgebühren einzufordern”, teilte ein Sprecher des taiwanischen Unternehmens mit. Android sei nun vor der gewaltsamen Durchsetzung dieses Patents geschützt. HTC erwarte zudem, dass das Schutzrecht noch vor einer Berufungsverhandlung für ungültig erklärt werde.

Das andere Patent, das Nokia nicht durchsetzen konnte, behandelt ein “elektronisches Anzeigegerät und Verfahren zu dessen Beleuchtungssteuerung”. Es bezieht sich auf eine Technik zur Steuerung des Displays eines elektronischen Geräts anhand des Umgebungslichts. Das Schutzrecht sei zwar weniger bedeutend als das Patent EP0812120, es sei aber ebenfalls ein Rückschlag für Nokia, so HTC weiter.

Der finnische Handyhersteller kritisierte die Entscheidung des Landgerichts Mannheim. “Wie schon im Mai 2012 gesagt, haben wir diese Schritte eingeleitet, um HTCs unerlaubte Nutzung unserer Erfindungen und Technologien zu beenden”, schreibt der Unternehmenssprecher Mark Durrant in einer E-Mail an News.com. Nokia habe in den USA, Großbritannien und Deutschland insgesamt mehr als 30 Schutzrechte gegen HTC in Stellung gebracht und man erwarte, sich in den anderen Fällen durchzusetzen.

Müller, der unter anderem Oracle und Nokias Handypartner Microsoft in Patentfragen berät, geht davon aus, dass Nokia Beschwerde gegen das Urteil einlegen wird.

Im vergangenen Mai hatte Nokia Klagen gegen HTC, Blackberry und Viewsonic eingereicht. Die drei Firmen sollen zusammen gegen insgesamt 45 Schutzrechte des Unternehmens verstoßen. Ziel ist es, Abkommen für die Nutzung der geschützten Technologien abzuschließen und entsprechende Lizenzzahlungen zu erhalten.