Patentstreit zwischen Nokia und HTC verschärft sich

In dem Patentstreit wirft der finnische Handyhersteller dem taiwanischen Konkurrenten HTC vor, drei verschiedene Schutzrechte durch seine Smartphone zu verletzen, darunter seinem Vorzeigegerät HTC One. Mit betroffen ist auch HTC First, das als erstes Mobiltelefon mit Facebook Home ausgeliefert wurde – einer App-Sammlung, die sich wie eine eigene Bedienoberfläche über Android legt.

Die drei US-Patente sind offenbar eng verwandt, wie die identische Überschrift “Terminal, method and computer program product for interacting with a signaling tag” verrät. Eine zusätzliche Beschwerde reichte Nokia gleichzeitig bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) ein, die sich auf weitere und noch nicht öffentlich genannte Schutzrechte beziehen soll.

Die beiden neuen Klagen betreffen neun Patente, so dass Nokia jetzt Gerichte weltweit mit der behaupteten Verletzung von insgesamt 50 Schutzrechten beschäftigt. Zuletzt konnte es vor allem bei Gerichten in Deutschland und den Niederlanden Erfolge verzeichnen. Die Anhörung zu einer weiteren ITC-Beschwerde, die Nokia ebenfalls gegen HTC eingereicht hat, soll in diesem Monat beginnen.

“Nokia hat weitere Klagen in den USA eingereicht, in denen es den Vorwurf erhebt, dass HTC-Produkte zusätzliche Nokia-Patente verletzen”, erklärte Nokia gegenüber ZDNet.com. “Wir haben 2012 mit Klagen gegen HTC versucht, die ungenehmigte Nutzung unserer proprietären Innovationen und Technologien zu beenden. Seither hat HTC nicht die Absicht erkennen lassen, seine Verhaltensweisen ändern zu wollen, obwohl deutsche Gerichte Verstöße von HTC-Produkten gegen Nokia-Patente bestätigten.” Stattdessen habe HTC versucht, die Verantwortung auf seine Lieferanten zu schieben. “Wir haben diese weiteren Schritte eingeleitet, um HTC für seine Handlungen verantwortlich zu machen.”

“Wenn wir den offiziellen Schriftsatz erhalten, wird HTC alle rechtlichen Optionen prüfen, um unsere Rechte zu schützen”, erklärte der taiwanische Hersteller zu der in San Diego eingereichten Klage.

[mit Material von ZDNet, News.com]