Patentklage gegen Google und Samsung von Rockstar-Konsortium eingereicht

Bei einem Bezirksgericht in Texas hat Ende vergangener Woche das Rockstar-Konsortium, dem unter anderem Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony angehören, mehrere Patentklagen gegen führende Handyhersteller eingereicht. Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, ZTE, Pantech und Asus sollen laut Nachrichtenagentur Reuters gegen Patente verstoßen, die das Konsortium vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel gekauft hat.

Sieben Schutzreche, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden, verletzt Google dem Bericht zufolge. Zudem unterstellt die Patentklage dem Internetkonzern Vorsatz.

Bei einer Versteigerung im Juni 2011 erwarb das Rockstar-Konsortium etwa 6000 Patente von Nortel Networks für 4,5 Milliarden Dollar. Auch Google wollte mit einem Gebot von 4,4 Milliarden Dollar das geistige Eigentum des damals insolventen kanadischen Unternehmens kaufen. “Obwohl Google versucht hat, die fraglichen Patente bei der Auktion zu akquirieren, hat Google gegen sie verstoßen und verstößt weiterhin gegen sie”, zitiert Reuters aus der Klageschrift.

Nortels Patente und Patentanträge beschreiben Technologien wie Mobilfunk, Datennetzwerke, Sprache, Internet und Halbleiter. Im Februar 2012 übernahm Google, möglicherweise als Ausgleich für diese Schutzrechte, Motorola Mobility und das dazugehörige Patentportfolio für 12,5 Milliarden Dollar.

In den vergangenen Jahren haben Patentstreitigkeiten zwischen Herstellern mobiler Geräte deutlich zugenommen. Durch den Zukauf von Schutzrechten versuchen mittlerweile viele der Beteiligten sich vor möglichen Angriffen zu schützen oder die eigene Stellung in laufenden Patentklagen zu stärken. Das letzte große Patentportfolio, das derzeit zum Verkauf steht, ist das des kanadischen Handyherstellers Blackberry.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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