Nokia hat gegen HTC ein Verkaufsverbot gegen sämtliche Android-Geräte erwirkt. Quelle: HTC
Nokia hat am Montag vor dem Landgericht München I ein Verkaufsverbot für sämtliche Android-Geräte erwirkt. Grund dafür giltein Patent für ein “Verfahren zur Übertragung von Ressourceninformationen” via NFC oder Bluetooth, das die HTC-Geräte angeblich verletzen sollen. Richter Matthias Zigann urteilte trotz der breiten Anlage des Patents, zugunsten von Nokia.
Auf dem Blog FOSS Patents erklärt Blogger Florian Müller, dass es sich nicht um ein standardrelevantes Patent handelt. Daher müsse es auch nicht zu FRAND-Bedingungen lizenziert werden, das heißt unter fairen und wirtschaftlichen Voraussetzungen. Die Verfügung ist überdies dauerhaft – HTC könnte also unbefristet aus den Verkaufsregalen in Deutschland verschwinden. Von daher ist damit zu rechnen, dass HTC gegen dieses Urteil Berufung einlegen wird.
Das fragliche Nokia-Patent EP1148681 könnte darüber hinaus auch für andere Android-Hersteller ein Risiko darstellen. Es beschreibt schlicht ein Verfahren, Daten zwischen zwei Geräten per Funk auszutauschen. Das Schutzrecht deckt zwar keine Wi-Fi-Technologien ab. Doch auch Protokolle wie Bluetooth oder NFC sind in der Android-Welt weit verbreitet.
Anfang des Monats konnte HTC schon durch eine Modifikation einem ebenfalls durch Nokia erwirkten Verkaufsverbot in den USA entgehen. Eine derartige Modifikation wäre eine Alternative zu einem Berufungsverfahren; ob eine solche Möglichkeit technisch besteht, ist unklar.
Während Nokia und HTC die langjährige Patentauseinandersetzung fortsetzen, verhandeln Apple und Samsung in Südkorea Berichten zufolge über einen weltweiten Patentfrieden. Derzeit versuchen die beiden Unternehmen in einer Sondierungsphase zusammen mit Kartellbehörden, die Höhe der Lizenzzahlungen auszuhandeln. Apple erwartet angeblich 30 Dollar pro verkauftem Gerät, das Apples Rechte verletzt. Samsung dürfte andere Vorstellungen haben.
[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]
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Es wird langsam Zeit, daß diejenigen Firmen, die versuchen mit angeblichen Rechteverletzungen, gute Produkte vom Markt zuverdrängen, massiv boykottiert werden. Wer innovative Patente kreiert hat, soll belohnt werden. Wenn aber Patente benutzt werden, um zu monopolisieren, dann ist das ein Krieg gegen uns Bürger und da sollten wir uns wehren.