Bundesminister Dobrindt will Netzallianz Digitales Deutschland gründen

Alexander Dobrindt hat im Interview mit der “Welt am Sonntag” erklärt: “Deutschland und Europa müssen eine Aufholjagd starten und an die Spitze des Fortschritts gelangen. Wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik”. Um dies zu realisieren, will der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur eine “Netzallianz Digitales Deutschland” ins Leben rufen. Ziel der Allianz soll es sein, die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen des Landes an einen Tisch zu bringen. Dabei werde dem Breitbandausbau die höchste Priorität zukommen.

“Wir sind die Technologieweltführer in der Automobilindustrie. Aber BMW und Audi fahren jetzt in die USA und versuchen, die Google-Technologie in ihre Wagen zu bekommen. Wieso gibt es eigentlich kein europäisches Unternehmen, das die passende Software herstellt?”, so Dobrindt im Interview mit der “Welt am Sonntag” weiter.

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, Timotheus Höttges, schließt sich in diesem Punkt der “Welt am Sonntag” zufolge Dobrindt an: “Um im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht zurückzufallen, braucht Deutschland einen zügigen Breitbandausbau”. Dass der Minister die Initiative ergreift, begrüßt er. Gegenüber dem Blatt sagt Höttges weiter: “Die Telekom investiert Jahr für Jahr Milliarden in den Breitbandausbau, sie kann mit einem Marktanteil von 45 Prozent aber nicht 100 Prozent der Bundesrepublik versorgen.”

Den Bürgern in Deutschland sollen bis zum Jahr 2018 flächendeckend mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, so steht es als Ziel im Koalitionsvertrag der aktuellen Regierung. Dafür sind rund 20 Milliarden Euro erforderlich, schätzt der Branchenverband Bitkom.

Eine staatliches Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro war zeitweilig bei den Koalitionsverhandlungen im Gespräch. Allerdings ist in der Schlußfassung des Vertrags keine konkrete Summe mehr enthalten. Bis 2014 wollte die vorhergehende Regierung drei Viertel der Bürger mit einem 50 MBit/s-Anschluss versorgen.

Gegenüber der “Welt am Sonntag” dachte Dobrindt zudem wieder über Pläne für ein europäisches Internet nach. Seiner Meinung nach müssen Datenströme “innerhalb des Schengenraums fließen, ohne dass Server in den USA oder China dazwischen geschaltet sind”.

In der Netzgemeinde sorgte die Ernennung von Alexander Dobrindt, zuvor Generalsekretär der CSU, Mitte Dezember zum Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur für zahlreichen Spott. Dabei stand im Mittelpunkt, dass der auch als “Internetminister” bezeichnete Politiker nicht über ausreichende Kenntnisse in dem Bereich verfüge. Besonnenere Beobachter gaben allerdings zu bedenken, dass Dobrindt als Verkehrsminister in digitalen Fragen kaum gefragt sein wird, da sein Ministerium lediglich für den Ausbau der Netz-Infrastruktur zuständig ist. Offenbar will Dobrindt diese Infrastrukturfragen nun aber doch mit darauf aufbauenden Themen, die eigentlich im Bundeswirtschaftsministerium, dem Bundesinnenministerium oder dem Bundesjustizministerium geklärt werden sollten, verknüpfen.

[mit Material von Peter Marwan, ITespresso.de]