Patentfrieden zwischen Google und Samsung

In einem Abkommen sichern sich Google und Samsung gegenseitig Lizenzen für vorhandene und künftige Patente zu. Ohne weitere Details zu nennen, erklären die beiden Unternehmen, dass die Vereinbarung auf zehn Jahre angelegt ist. Auch finanzielle nennen die Beiden Unternehmen nicht.

Unklar ist auch, welche Patente oder Technologien der Vertrag abdeckt. Nach Angaben von Google und Samsung sei er für “beide Seiten von Vorteil”. Mit Hinblick auf den Patentstreit zwischen Apple und Samsung betonten sie zudem, dass zwei Großkonzerne sehr wohl in der Lage seien, zusammenzuarbeiten, um Rechtsstreitigkeiten zu verhindern.

“Samsung und Google zeigen dem Rest der Branche, dass eine Kooperation mehr Vorteile hat als unnötige Patentklagen”, so Seungho Ahn, Chef von Samsungs Intellectual Property Center, in einer Pressemitteilung zitiert. Ähnlich äußerte sich auch Allen Lo, Deputy General Counsel für Patente bei Google: “Durch die Zusammenarbeit bei Vereinbarungen wie diesen können Firmen die Wahrscheinlichkeit von Klagen reduzieren, um sich stattdessen auf Innovationen zu konzentrieren.”

Apple und Samsung überziehen sich seit mehreren Jahren gegenseitig mit Klagen. Der iPhone-Hersteller geht rechtlich auch gegen andere Anbieter von Android-Geräten vor. Samsung soll unter anderem das als “Gummiband-Effekt” bezeichnete Zurückschnalzen des Bildschirms kopiert haben, wenn das Ende einer Seite oder Seitenfolge erreicht ist. In einer ersten Patentklage konnte sich Apple gegen Samsung durchsetzen. Ein zweites separates Verfahren, das sich unter anderem mit Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5 beschäftigt, beginnt am 31. März.

Zuvor werden Apple und Samsung auf Wunsch der vorsitzenden Richterin Lucy Koh erneut versuchen, ihren Streit mit einem Vergleich beizulegen. Vor dem 19. Februar werden sich dafür auch die CEOs beider Firmen mit einem Schlichter treffen. Die Erfolgsaussichten stuft Koh selbst allerdings als gering ein. “Sie müssen mich nicht auslachen, aber selbst meine Kammer lacht mich aus, wenn ich einen Vergleich erwähne”, sagte die Richterin im Januar den Anwälten beider Parteien.

Google und Samsung pflegten schon vor ihrem Lizenzabkommen eine enge Geschäftsbeziehung. Samsungs Erfolg im Smartphonemarkt basiert auch auf Googles Mobilbetriebssystem Android. Es gibt zwar auch Berichte über Spannungen zwischen den beiden Firmen, zugleich sind sie aufeinander angewiesen, um ihre jeweilige Position im Mobilbereich halten und ausbauen zu können. Die Vermutung liegt nahe, dass der Großteil der fraglichen Patente einen mobilen Bezug hat.

Auch für gewerbliche Anwender dürfte die jetzt geschlossene Vereinbarung ein wichtiges Signal senden, denn Rechtssicherheit zumindest innerhalb einer mobilen Plattform ist für viele Unternehmen eine Grundvoraussetzung.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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