Patentverwalter IPCom fordert Milliarden-Betrag von Apple

Das Landgericht Mannheim muss zwei Patentklagen gegen Apple des deutschen Patentverwalters IPCom verhandeln. Das Münchner Unternehmen wirft dem iPhone-Hersteller die Verletzung von Schutzrechten vor. Deshalb fordert es einem Bericht des Wall Street Journals zufolge für Verstöße gegen eines der Patente Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen.

Das fragliche Patent EP1841268 hatte Robert Bosch im Februar 2000 angemeldet. Es trägt den Namen “Zugriff einer Mobilstation auf einen wahlfreien Zugriffskanal in Abhängigkeit ihrer Nutzerklasse”. Das Schutzrecht beschreibt eine Technik mit der Notrufe in einem überlasteten Mobilfunknetz priorisiert werden können. Das zweite Schutzrecht beschäftigt sich mit einem Verfahren “zur Vergabe von Zugriffsrechten auf einen Telekommunikationskanal“. Im Jahr 2007 hatte IPCom dem WSJ zufolge beide Patente von Robert Bosch übernommen.

Das Europäische Patentamt hat das Schutzrecht EP1841268 im Januar 2014 in erster Instanz mit Einschränkungen bestätigt, berichtet Computerworld. Dessen Gültigkeit hatten neben Apple auch Nokia, HTC, Ericsson und Vodafone angezweifelt.

Aus einer Pressemitteilung des Landgerichts Mannheim geht hervor, dass die Verhandlung am 11. Februar beginnt. Für das zweite Patent hat IPCom noch keine Schadenersatzforderung gestellt.

Seit 2007 existiert der Patentverwalter IPCom und hat den Firmensitz in Pullach. Nach eigenen Angaben hat es über 1165 Mobilfunkpatente, die in Europa, den USA, Japan und anderen asiatischen Ländern erteilt wurden. Viele der beschriebenen Techniken seien standardrelevant “und damit verpflichtend in den Mobilfunkstandards UMTS und LTE”.

IPCom hatte im vergangenen Jahr ein Patentabkommen mit der Deutschen Telekom geschlossen. Einen Betrag im “unteren bis mittleren dreistelligen Millionenbereich” hat es Medienberichten zufolge dafür erhalten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Andre Borbe

Andre ist Jahrgang 1983 und unterstützte von September 2013 bis September 2015 die Redaktion von silicon.de als Volontär. Erste Erfahrungen sammelte er als Werkstudent in den Redaktionen von GMX und web.de. Anschließend absolvierte er ein redaktionelles Praktikum bei Weka Media Publishing. Andre hat erfolgreich ein Studium in politischen Wissenschaften an der Hochschule für Politik in München abgeschlossen. Privat interessiert er sich für Sport, Filme und Computerspiele. Aber die größte Leidenschaft ist die Fotografie.

Recent Posts

Bau-Spezialist Schöck: Migration von SAP ECC ERP auf S/4HANA

Bau- und Fertigungsspezialist investiert in die S/4HANA-Migration und geht mit RISE WITH SAP in die…

2 Tagen ago

Pure Storage: Cloud, KI und Energieeffizienz

Trends 2025: Rasante Entwicklungen bei Automatisierung, KI und in vielen anderen Bereichen lassen Unternehmen nicht…

3 Tagen ago

GenKI verbessert Datenmanagement und Angebotsgenauigkeit

DHL Supply Chain nutzt generative KI-Anwendungen für Datenbereinigung und präzisere Beantwortung von Angebotsanforderungen (RFQ).

4 Tagen ago

Rolls-Royce Power Systems nutzt industrielle KI aus der IFS Cloud​

Marke mtu will globale Serviceabläufe optimieren und strategische Ziele hinsichtlich Effizienz, Nachhaltigkeit und Wachstum unterstützen.

4 Tagen ago

Thomas-Krenn.AG: viele Pflichten, knappe Ressourcen, mehr freie IT-Welt

IT-Infrastruktur-Trends 2025: Open-Source-Projekte sowie aufwändige regulatorische und Pflichtaufgaben werden das Jahr prägen.

4 Tagen ago

Stadt Kempen nutzt Onsite Colocation-Lösung

IT-Systeme werden vor Ort in einem hochsicheren IT-Safe betrieben, ohne auf bauliche Maßnahmen wie die…

5 Tagen ago