Patente: Rockstar-Konsortium einigt sich mit Google

Google und das Rockstar Konsortium sind darin übereingekommen, “alle strittigen Punkte zwischen den Parteien beizulegen”. Damit beenden die beiden Parteien einen Rechtsstreit der vor rund einem Jahr seinen Anfang nahm. Details dieses Abkommens sind jedoch nicht bekannt, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus dem Bericht des Bundesgerichts in Texas zitiert. Beide Seiten hätten sich demnach auf Eckpunkte für eine Vereinbarung geeinigt, die finale Fassung des Abkommens stehe noch aus.

AppleInsider berichtet, dass das das Gericht das Verfahren sowie alle weiteren Fristen bis zum 29. Dezember ausgesetzt habe. “Zudem Zeitpunkt sollten die Parteien einen gemeinsamen Schriftsatz inklusive Statusbericht einreichen”, schreibt Richter Roy S. Payne.

Im vergangenen Oktober hatte das Rockstar-Konsortium, dem neben Apple und Microsoft auch Blackberry, Ericsson und Sony angehören, Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, Pantech, ZTE und Asus verklagt. Sie sollen gegen Patente verstoßen, die Rockstar vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel erworben hat.

Google soll sieben Schutzrechte verletzen, die Technologien beschreiben, um Begriffe für eine Internetsuche mit Werbung zu verbinden. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern zudem Vorsatz. Google reagierte darauf im Dezember 2013 mit einer Gegenklage und behauptete, das Konsortium greife Android-Anbieter- und -Kunden mit unfairen Mitteln an.

Aus den Gerichtsunterlagen geht nicht hervor, ob Rockstar auch mit anderen Handyherstellern eine Einigung erzielt hat. Ende Januar zog der Patentpool die Klage gegen Huawei zurück. Der Patentblogger Florian Müller vermutete zu dem Zeitpunkt, Huawei habe die fraglichen Schutzrechte von Rockstar lizenziert. Ein gemeinsam von Rockstar und Huawei eingereichter Schriftsatz enthielt jedoch keine Hinweise auf einen Vergleich.

Das Rockstar-Konsortium wurde 2011 von Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony gebildet, um vom insolventen kanadischen Netzwerkausrüster Nortel rund 6000 Telko-Patente und Patentanträge zu kaufen. Mit einem Kaufpreis von 4,5 Milliarden Dollar hatte das Konsoritium den Konkurrenten Google ausgestochen. Über die Strukturen des Konsortium ist wenig bekannt, führendes Mitglied des Konsortiums soll jedoch Apple mit einem Anteil von 2,6 Milliarden Dollar sein.

In der vergangenen Woche hatte Cisco bei einer Telefonkonferenz mit Analysten mitgeteilt, es habe den Rechtsstreit mit Rockstar beigelegt. Der Vergleich werde den Gewinn im ersten Fiskalquartal 2015 mit 188 Millionen Dollar belasten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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