BND warnte bereits 2005 vor US-Überwachung

Dem Bundesnachrichtendienst liegen bereits seit 2005 konkrete Hinweise über Spionageaktivitäten durch die USA vor. Das berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel”, das aus einem als geheim eingestuften BND-Bericht vom 23. März 2005 zitiert.

In dem vier Seiten starken Bericht beschreibt der deutsche Geheimdienst ein US-Unternehmen, das ganz gezielt High-Tech-Überwachungsanlagen bei Rüstungsunternehmen, Ministerien, High-Tech-Unternehmen, die in Konkurrenz zu US-Unternehmen stehen und darüber hinaus auch bei Sicherheitsbehörden platzieren wollte, so der Spiegel-Bericht.

In einem Labor-Test konnte der BND feststellen, dass die Geräte über das Interneht ferngesteuert werden konnten. Auf diese Weise sollten die Audio- und Video-Aufzeichnungen aus den Überwachungssystemen an US-Geheimdienste übermittelt worden sein.

Der Bericht beschreibt diese Spionage-Aktivitäten der USA als “symptomatisch”. Der BND gehe in dem Bericht darüber hinaus auch davon aus, dass die “nachrichtendienstliche Ausforschung deutscher Institutionen durch befreundete oder verbündete Nationen” weit verbreitet sei.

Laut Spiegel-Bericht soll der damalige BND-Präsident August Hanning diese Entdeckung als so wichtig eingestuft haben, dass er die Erkenntnisse am 8. Februar bei einem Treffen, der sogenannten Nachrichtendienstlichen Lage, der obersten Geheimdienstvertreter im deutschen Bundeskanzleramt erwähnt haben soll. Damals war Frank-Walter Steinmeier (SPD) Chef des Bundeskanzleramtes.

Im Zuge der Enthüllungen durch Edward Snowden im zurückliegenden Jahr, hatten Vertreter der deutschen Bundesregierung beteuert, keine Kenntnisse über derartige Aktivitäten zu haben. Laut Spiegelbericht soll die Regierung jedoch bereits “schon früh” über die US-Spionageaktivitäten in Deutschland im Bild gewesen sein.

Im Mai wurde im Zuge der Enthüllungen bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA offenbar auch Server und andere Infrastrukturkomponenten mit Hintertüren für den US-Geheimdienst ausrüstet. Auch Festplatten, Router und PCs sollen auf diese Weise infiltriert worden sein.

Allerdings liefert der BND auch selbst im großen Umfang Informationen aus dem Internet an die USA. Laut einem Bericht soll das in den Jahren zwischen 2004 und 2007 der Fall gewesen sein. Nach Berichten, dass auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von US-Geheimdiensten abgehört wurde, scheint man in Berlin nun mehr Vorsicht walten zu lassen. So hatte die Bundesregierung etwa im Sommer angekündigt, den Vertrag mit dem US-Anbieter Verizon nicht mehr weiter zu führen.

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