Nortel-Patente – Rockstar-Konsortium trennt sich von 4000 Schutzrechten

Rockstar-Konsortium, zu dem sich Apple, Blackberry, Ericsson, Microsoft und Sony zusammengeschlossen haben, trennt sich von einem großen Teil der Nortel-Patente. Die RPX Corp mit Sitz in San Francisco, zahlt 900 Millionen Dollar für 4000 Schutzrechte. Laut einer Pressemeldung sollen diese Patente dann an etwa 30 Firmen lizenziert werden. Unter den Lizenznehmer befinden sich auch Cisco und Google.

Unter der Federführung von Apple und Microsoft hatte das Konsortium vor vier Jahren 4,5 Milliarden Dollar für etwa 6000 Smartphone-Patente des Konkurs gegangenen Nortel Networks gezahlt. Der hohe Preis resultierte aus einem Bieterwettstreit mit Google, das sich am Ende zurückzog.

2013 verklagte das Rockstar Consortium dann sowohl Google als auch Android-Smartphone-Hersteller wie HTC, Huawei und Samsung. Ein Großteil dieser Prozesse wurde vergangenen Monat zu unbekannten Konditionen beigelegt.

Durch den Weiterverkauf von rund zwei Dritteln der Patente soll nun laut Pressemitteilung die Streitigkeiten beenden. RPX wird sie – zusammen mit von ihm gehaltenen weiteren 5000 Patenten – zu FRAND-Bedingungen lizenzieren, also zu einem fairen, vernünftigen und für alle gleichen Preis.

Zu den neuen Lizenznehmern zählt Cisco, dessen Chefjurist Mark Chandler kommentiert: “Mit RPX als Verrechnungsstelle und Verwalter hat ein globales Konsortium mit bisher nicht gekannter Größenordnung freiwillig zusammengefunden und in Verhandlungen statt einem Gerichtssaal einen fairen Lizenzpreis ermittelt. Dieser Ansatz und diese Transaktion bringen die ganze Branche weiter.”

Schon vor einem Jahr gab es Berichte, das Rockstar-Konsortium wolle sich von einigen der Schutzrechte trennen. Die von Apple mit einem Einsatz von 2,6 Milliarden Dollar angeführte Gruppe konnte angeblich nicht die erhoffte Größenordnung an Gebühren eintreiben. Die Sammlung deckt Funktechniken allgemein, Mobilfunk einschließlich LTE, Datennetzwerke, Glasfaser, Sprachübertragung, diverse Internettechniken und auch Halbleiter ab.

Googles Gegenklage hatte dem Konsortium übrigens einen Bruch mit von Nortel eingegangenen Verpflichtungen vorgeworfen. Die bankrotte Netzwerkfirma habe die Lizenzierung seiner Schutzrechte zu “fairen, vernünftigen und nicht diskriminierenden Bedingungen” (FRAND) zugesichert, hieß es darin. Rockstar hingegen lagere Patente gezielt in Tochterfirmen aus, um FRAND-Verpflichtungen zu umgehen. Das Konsortium verlange “exorbitante Lizenzgebühren” und setze den gewaltigen Umfang seines Patentportfolios ein, um Beklagte einzuschüchtern und an einer realistischen Einschätzung der behaupteten Patentverstöße zu hindern. Rockstar weigere sich beispielsweise, eine Liste der im Prozess eingesetzten Schutzrechte offenzulegen.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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