Immer mehr Europa-Patente – Deutschland führt das Feld an

Die Statistik für das Jahr 2014 des Europäischen Patentamtes zeigt, dass immer mehr Patente angemeldet werden. So steigt die Zahl der Patentanmeldungen um 3,1 Prozent auf 274.000 und erreicht damit einen neuen Rekordwert. Unter den EPO-Mitgliedstaaten, die insgesamt 95.156 neue Schutzrechte einreichten, sicherte sich Deutschland mit 31.647 Anmeldungen mit deutlichem Vorsprung den ersten Platz. Gegenüber 2013 sank diese Zahl jedoch um 0,8 Prozent.

Auf den weiteren Plätzen landeten wie im Vorjahr Frankreich, die Niederlande, die Schweiz und Großbritannien. Die Niederlande erzielten mit 9,1 Prozent den größten Zuwachs in der Top 10, wodurch die Schweiz vom dritten auf den vierten Platz abrutschte. Zudem stieg Österreich durch ein Plus von 4,5 Prozent auf den achten Platz auf. Alle anderen Länder in der Top 10 verteidigten erfolgreich ihre Vorjahrespositionen.

Im internationalen Vergleich liegt Deutschland bei den in München eingereichten Patenten jedoch nur auf dem dritten Platz. Firmen, Institutionen und Personen aus den USA meldeten 2014 insgesamt 71.745 Schutzrechte beim Europäischen Patentamt an, 6,8 Prozent mehr als im Jahr 2013. Aus Japan kamen 48.657 Patentanträge (minus 4,4 Prozent). China verbesserte sich um 18,2 Prozent auf 26.475 Anmeldungen.

Die meisten Patentanmeldungen reichte der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung ein. Er führt die Statistik mit 2541 Anträgen an, vor Philips (2317 Anträge), Siemens (2133 Anträge), LG (1638 Anträge) und Huawei (1600 Anträge). Die Statistik des EPO zeigt auch, dass 64 Prozent aller neuen Patente von Großunternehmen angemeldet wurden. Kleine und mittelständische Unternehmen sowie Einzelperson waren für 30 Prozent verantwortlich, Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen für 6 Prozent.

Laut EPO fielen 9869 Patentanmeldungen (plus 7,8 Prozent) im vergangenen Jahr in die Kategorie Computertechnologien, was Platz vier in der Statistik entspricht. 10.018 Anträge beschrieben digitale Kommunikationstechniken (plus 6,6 Prozent). Führend waren jedoch die Bereiche Medizintechnik mit 11.124 Anträgen (plus 3,2 Prozent) und elektrische Maschinen, Apparate und Energie mit 10.944 Anträgen (plus 8 Prozent). Im Bereich digitale Kommunikation waren wiederum Huawei, Ericsson, Qualcomm und Nokia führend, während die meisten Patente für Computertechnologien von Samsung, Microsoft, Intel und Technicolor eingereicht wurden.

“2014 war ein sehr positives Jahr für das EPO”, sagte Benoît Battistelli, Präsident des Europäischen Patentamts. “Die Zahl der Anmeldungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr um 3 Prozent erhöht. Wir haben aber auch unsere Qualität verbessert: Wir wurden ISO 9001 zertifiziert und sind damit das erste Patentamt unter den fünf größten Patentämtern weltweit, die diese Zertifizierung für den gesamten Patentierungsprozess erhalten haben.”

Darüber hinaus betonte Battistelli die Bedeutung des kostenlosen Übersetzungsdiensts des EPO. Er sei vor allem in Ländern wie China, Japan, Korea und Russland sehr wichtig. 2014 habe das EPO täglich zwischen 17.000 und 18.000 Anfragen für den Service erhalten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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