Google startet Patentmarktplatz

Google geht einen neuen Weg im Kampf gegen Patenttrolle. Mit der Patent Purchase Promotion eröffnet der Internetkonzern einen experimentellen Marktplatz für US-Schutzrechte. Darüber können Besitzer von Patenten diese dem Unternehmen anbieten. Der Marktplatz ist zunächst vom 8. bis 22. Mai geöffnet. Jedes Angebot darf lediglich aus einem Patent bestehen. Teilnehmer können aber mehrere Angebote einstellen.

Auf dem Marktplatz können Patentbesitzer ihre Schutzrechte Google zum Verkauf anbieten. Den Preis legen sie dabei selber fest. Nach dem der Marktplatz geschlossen wurde, sichtet der Konzern sämtliche Angebote und teilt den Anbieter am 26. Juni 2015 mit, ob es an den Patenten interessiert ist.

Ab dem 8. Juli verhandelt Google die Verkaufsmodalitäten mit dem Eigentümer, falls der Konzern ein Patent kaufen will. Dafür müssen sie weitere Dokumente einreichen. Diese prüft Google ab dem 22 Juli. Bis August sollen die Verkäufer bezahlt werden. Dabei soll es keine langwierigen Verhandlungen geben, schreibt Allen Lo, stellvertretender Leiter von Googles Rechtsabteilung in einem Blog.

“Es gibt einiges an Kleingedruckten, von dem wir unbedingt wollen, dass es sie [die Verkäufer] vollständig verstehen, bevor sie teilnehmen. Wir raten den Teilnehmern, mit einem Anwalt zu sprechen”, so Lo weiter. Auf Googles Patent-Website erhalten Interessierte weitere Informationen – inklusive dem Kleingedruckten, den Teilnahmebedingungen und Einzelheiten für den Fall, dass Google ein Patent kaufen will. Der Patentinhaber erhält nach dem Verkauf eine Lizenz für sein Schutzrecht für die weitere Nutzung.

Mit der Patent Purchase Promotion will Google auch den Verkaufsprozess von Schutzrechten vereinfachen. Durch die Konzentration auf einen begrenzten Zeitrahmen, will der Konzern das Verfahren zudem beschleunigen. Das Experiment soll die komplizierte Arbeit mit Patenttrollen beseitigen. Diese würden in der Regel in Prozessverfahren und Zeitverschwendung münden, dabei gäbe es auch keinen sinnvollen Nutzen für den eigentlichen Patenteigner.

Netzwerk gegen Patenttrolle

Im Juli des vergangenen Jahres schloss sich Google bereits mit den Unternehmen Dropbox, SAP, Asana, Canon und Newegg zusammengeschlossen, um gemeinsam gegen Patenttrolle vorzugehen. Dafür haben sie das “Licence on Transfer Network” (LOT) gegründet. Dieses basiert auf einer kooperativen Patentlizenzvereinbarung.

“Das LOT Network ist eine Art Waffenkontrolle für die Patentwelt”, erklärte Allen Lo damals. “Indem wir zusammenarbeiten, können wir die Zahl der Patentstreitigkeiten reduzieren und uns stattdessen darauf konzentrieren, großartige Produkte herzustellen.”

Anfang Februar 2015 hatte das US-Justizministerium entschieden, dass die neuen Richtlinien der IEEE für standardrelevante Patente nicht gegen das Kartellrecht verstoßen. Diese sollen den Inhabern von standardrelevanten Patenten erschweren, gegen die Nutzung dieser Schutzrechte zu klagen.