Neuer Patentfrieden zwischen Apple und Ericsson

Mit einem neuen Patentabkommen beenden der schwedische Telekommunikationsausrüster Ericsson einen Rechtsstreit mit Apple. Im Rahen des neuen Abkommens stellen beide Unternehmen sämtliche Rechtsstreitigkeiten ein. Finanzielle Details, etwa in welcher Höhe Ericsson Gebühren erhält, wurden nicht bekannt. Bei dem Abkommen handele sich aber um eine Initialzahlung sowie regelmäßig anfallende Gebühren.

Ericsson teilt mit dass das Lizenzierungsgeschäft 2015 zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen einbringen werde. Das sind umgerechnet rund 1,4 bis 1,5 Milliarden Euro. 2014 waren es 9,9 Milliarden Kronen oder knapp 1,1 Milliarden Euro gewesen, wie Reuters rekapituliert. Die Agentur verweist auch auf Schätzungen von Analysten, die zwischen 2 und 6 Milliarden Kronen jährliche Zahlung durch Apple erwartet hatten, falls Ericsson seine Ansprüche durchsetzen könne.

Das jetzige Abkommen geht über einen Lizenzvertrag hinaus. Die beiden Firmen vereinbaren auch eine Forschungszusammenarbeit, etwa bei der Entwicklung von 5G-Mobilfunk, Trafficmanagement für Video und Optimierung von Drahtlosnetzen. Der Vertrag hat eine Laufzeit von sieben Jahren.

Im Februar hatte Ericsson dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, insgesamt 41 seiner Schutzrechte zu verletzen. Hauptsächlich geht es um Techniken rund um die Mobilfunkstandards GSM, UMTS und LTE, aber auch um nicht standardrelevante Aspekte der Apple-Geräte wie Chipdesign, Ortungsdienste, Benutzeroberfläche und das Betriebssystem iOS. Ein weltweites Lizenzabkommen war im Januar 2015 ausgelaufen. Apple hatte sich laut Ericsson geweigert, einen neuen Lizenzvertrag nach den angebotenen FRAND-Bedingungen abzuschließen.

Apple erklärte im Januar, dass Ericcson Lizenzgebühren in Höhe eines bestimmten Prozentsatzes des Verkaufspreises von Smartphones und Tablets verlange, die in den Patenten beschriebenen Techniken einsetzen. Apple hielt jedoch dagegen, dass sich die Forderungen stattdessen am Wert des Chips orientieren müssten, der diese Techniken bereitstellt.

Apple hatte seit 2008 Lizenzgebühren für die fraglichen Patente an Ericsson gezahlt, bevor der Streit eskalierte, als das bisherige Abkommen auslief. Ericsson hatte laut eigenen Angaben ein neuen Lizenzvertrag nach FRAND-Bedingungen angeboten. “Unser Ziel ist es, gemeinsam mit Apple eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden. Sie waren ein seit Jahren ein geschätzter Partner, und wir hoffen, diese Partnerschaft fortführen zu können” so sagte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson. “Wir glauben, es ist angemessen, eine faire Entschädigung von Unternehmen zu erhalten, die von den von uns in den vergangenen 30 Jahren geschaffenen Entwicklungen profitieren.”

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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