US-Behörden wollen von Reisenden Social-Media-Konten abfragen

US-Zoll und US-Heimatschutzministerium planen, künftig eine Überprüfung der Social-Media-Konten von Personen, die in die USA einreisen. Das geht aus einer im Amtsblatt der US-Regierung, dem Federal Register, veröffentlichten Notiz hervor. Die Social-Media-Daten sollen unter anderem mit dem ESTA-Formular (Electronic System for Travel Authorization) abgefragt werden. Dies kann von Bürgern von 38 Ländern, darunter auch Deutschland, Österreich und der Schweiz, vor Antritt der Reise in die USA ausgefüllt werden, um einen Aufenthalt von bis zu 90 Tagen ohne Visum zu ermöglichen.

Der Notiz im Federal Register zufolge soll auch dort der Punkt “Bitte geben Sie Informationen zu Ihrer Online-Präsenz – Anbieter/Plattform – ihre Bezeichnung in Sozialen Medien ein”, hinzugefügt werden. Die Frage muss den Plänen zufolge aber nicht verpflichtend beantwortet werden. “Die Sammlung von Social-Media-Daten verbessert vorhandene Ermittlungsverfahren und gibt dem Heimatschutz mehr Klarheit über mögliche gefährliche Aktivitäten und Verbindungen”, wird der Schritt in der Notiz begründet.

Ob die Abfrage von Social-Media-Konten vor Einreise in die USA tatsächlich eingeführt wird, ist noch nicht klar. Mit einer Veröffentlichung im Amtsblatt wird unter anderem das Ziel verfolgt, Kommentare zu einem geplanten Vorhaben einzuholen. Dafür sind 60 Tage vorgesehen.

Die Behörden schätzen, dass für die Verarbeitung der so abgefragten Daten pro Jahr über 300 Millionen Dollar aufgewendet werden müssen. Betroffen wären pro Jahr etwa 32 Millionen Reisende, die die Vereinigten Staaten besuchen und im Rahmend es Besuchs entweder das ESTA-Formular oder ein sogenanntes I-94-Formular ausfüllen.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]