Schlappe für Patentverwerter VirnetX im Streit mit Apple

US-Bezirksrichter Robert Schroeder hat sich im Streit zwischen VirnetX und Apple auf die Seite von Apple gestellt. Apple hatte ein im Februar ergangenes Urteil, wonach es dem Patentverwerter 625,6 Millionen Dollar zahlen sollte, bereist kurz darauf wegen Verfahrensfehlern angefochten.

Wie Reuters berichtet, teilt Richter Schroeder diese Auffassung. Er begründet seine Ansicht vor allem damit, dass zwei von VirnetX angestrengte Klagen in einem Verfahren abgehandelt wurden. Dadurch sei die Jury möglicherweise verwirrt worden. Da in über 50 Fällen auf den früheren Fall – teilweise dazu noch fehlerhaft – Bezug genommen wurde und die verhandelten Fragen sich stark ähneln, sei ein falscher Eindruck erweckt worden. Er ordnete daher an, dass beide Verfahren neu aufgerollt werden müssen. Die erste Verhandlung wird dann am 26. September beginnen.

Das Unternehmen VirnetX ist in Zephyr Cove, im US-Bundesstaat Nevada ansässig. Es erwirtschaftet seien Einnahmen hauptsächlich aus der Verwertung von Patenten. Apple hatte es vorgeworfen, seine Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211 zu verletzen. Apple hatte in einem ersten Verfahren durch die in iOS 4 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 enthaltene Funktion VPN on Demand Verstöße gegen die Patente 6.502.135 und 7.490.151 eingeräumt. VirnetX bekam dafür eine Entschädigung von fast 335 Millionen Dollar. 2010 hatte es nach einer Klage für die VPN-Patente bereits von Microsoft 105,75 Millionen Dollar erhalten.

Außerdem sollen Facetime in iOS 4 bis 8 sowie OS X 10.7 bis 10.10 sowie iMessage Techniken nutzen, die durch die VirnetX zugesprochenen Schutzrechte 7.418.504 und 7.921.211 beschrieben sind. Die hatte VirnetX von der Science Applications International Corp erworben. Da das Geschäft des Unternehmen stark von den Patentverfahren abhängt sackten seien Aktien nach Bekanntwerden des aktuellen Urteils über 40 Prozent auf 2,40 Dollar ab. Als das für VirnetX positive Urteil im Februar ergangen war, mit dem ihm eine der bislang höchsten Patententschädigungen in der US-Geschichte zugesprochen worden war, kletterte das Papier allerdings zunächst um fast 90 Prozent auf über 9 Dollar, pendelte sich dann aber bei einem Plus von knapp 30 Prozent ein.