Apple soll in Irland bis zu 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

Die EU-Kommission hat Absprachen zwischen Irland und Apple als illegale Staatshilfe eingestuft. Irland habe dem Hersteller ungerechtfertigterweise Steuervorteile von bis zu 13 Milliarden Euro eingeräumt. Dass Apple “erheblich weniger” Steuern bezahlen musste als andere Firmen, habe gegen EU-Regeln verstoßen. Irland soll dem Willen der EU-Kommission zufolge daher nun von Apple die zu wenig bezahlten Steuern nachfordern.

Irische Politiker haben bereits angekündigt, die aus ihrer Sicht nachteilige Entscheidung der EU anzufechten. Setzen sie deise Ankündigung in die Tat um, könnte es noch mehrere Jahre dauern, bis eine endgültige Entscheidung gefallen ist.

Dass sich die Iren nicht einfach über einen unverhofften Steursegen freuen, liegt daran, dass viele, insbesondere US-Technikfirmen ihr internationales Hauptquartier in der Republik Irland eingerichtet haben. Das Land lockt die Unternehmen mit niedrigen Steuersätzen um die Wirtschaft allgemein anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Unternehmen zahlen in Irland von Haus aus einen nominellen Steuersatz von 12,5 Prozent. In den USA wären mindestens 35 Prozent fällig. Unternehmen wie Apple, Facebook, Google und Microsoft nutzen diesen Unterschied und weitere Vorteile, um Steuern im großen Stil zu vermeiden.

Allerdings traf Irland darüber hinaus noch eine schon länger umstrittene Steuerabsprache mit Apple. Die Europäische Kommission untersucht die schon seit Juni 2014. Im Mittelpunkt stand eine zwischen 1991 und 2007 gültige Absprache zwischen Apple und der irischen Regierung. Demnach Apple zahlte in Irland einen effektiven Steuersatz von 1 Prozent und sogar noch weit weniger, wie sich inzwischen herausstellte. Schon im September 2014 gab die EU-Kommission nach dem damaligen Stand der Ermittlungen zu verstehen, dass das Abkommen aus ihrer Sicht eine illegale Staatshilfe darstellt.

US-Politiker hatten schon 2013 kritisiert, dass das Unternehmen seine Steuerlast um mehrere Milliarden Dollar reduziert, indem es seine irische Tochtergesellschaften als in den USA nicht steuerpflichtig deklariert. Dem Hersteller wurde vorgeworfen, so ein Schlupfloch im US-Steuerrecht missbräuchlich auzunutzen.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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