Streit um Java in Android geht in die nächste Runde

Oracle setzt den Rechtsstreit mit Google um die Verwendung von Java-APIs in Android fort. Das Unternehmen hat am Freitag beim US Court of Appeals for the Federal Circuit Beschwerde gegen ein im Mai 2016 ergangenes Urteil eingelegt. Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Kalifornien hatten vor neun Monaten die Implementierung der Programmierschnittstellen als “Fair Use” eingestuft und Oracle jegliche Schadenersatzansprüche verweigert.

Im September war Oracle mit seinem Versuch dagegen vorzugehen bei einem Gericht im US-Bundesstaat Kalifornien noch abgeblitzt. Bezirksrichter William Alsup hat es abgelehnt, den Fall neu zu verhandeln. Alsup schloß sich der AUffassung an, dass die Nutzung von 37 Java-APIs in Android unter die Fair-Use-Regelung fällt.

Mit der aktuellen Beschwerde will Oracle erreichen, dass das Urteil vom Mai 2016 aufgehoben wird, wie The Hill berichtet. Es argumentiert, dass die Nutzung der Java-APIs nicht den Fair-Use-Bestimmungen des US-Urheberrechts entspricht. “Wenn ein Plagiator die wichtigsten Teile eines Romans nimmt und daraus einen Film macht, dann begeht der Plagiator eine ‘klassische’ unfaire Nutzung”, heißt es demnach in Oracles Schriftsatz. “Googles Kopieren in diesem Fall ist das Software-Equivalent dieser klassischen unfairen Nutzung.”

Zudem betonte Oracle erneut, dass das Kopieren des Java-Codes Google “enorme” finanzielle Vorteile verschafft habe. Google habe außerdem explizit Oracle-Kunden angesprochen und abgeworben.

Von Google liegt bisher keine Stellungnahme vor. Im Mai 2016 hatte der Internetkonzern das Urteil als einen “Sieg für das Android-Ökosystem, die Java-Entwickler-Community und für Software-Entwickler, die auf offene und freie Programmiersprachen angewiesen sind, um innovative Consumer-Produkte zu schaffen”, bezeichnet.

Den ersten Teil des Rechtstreits hatte Google verloren. Im Mai 2014 stellte ein Berufungsgericht fest, dass die fraglichen 37 Programmierschnittstellen doch dem Urheberrecht unterliegen. Die Frage, ob Googles Nutzung der APIs in Android dennoch nach dem Fair-Use-Prinzip als angemessene Verwendung zulässig war, verwies es an das Bezirksgericht in Nordkalifornien zurück, das zwei Jahre später die faire Nutzung der APIs durch Google bestätigte.

Der Streit zwischen den beiden Unternehmen begann 2010, nur wenige Monate nach der Übernahme von Sun Microsystems durch Oracle. Sun hatte Java schon in den Neunziger Jahren entwickelt. Google wiederum verhandelte vor dem Marktstart von Android im Jahr 2008 mit Sun über ein Lizenzabkommen. Schließlich nutzte Google die fraglichen Java-APIs jedoch kostenlos.

Ob das Verfahren vor dem Court of Appeals ein abschließendes Urteil bringt, bleibt abzuwarten. Grundsätzlich steht beiden Firmen, unabhängig vom Ausgang des Prozesses, noch der Weg zum Obersten Gerichtshof offen. Ein rechtsgültiges Urteil ist also wahrscheinlich erst in Monaten oder gar Jahren zu erwarten.

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