Gabriel neue EU-Digitalkommissarin

Das EU-Parlament hat mit Mariya Gabriel eine neue Digitalkommissarin gewählt. Die Bulgarin tritt damit die Nachfolge von Günther Oettingers an. Im Parlament in Straßburg konnte die Philologin und Politikwissenschaftlerin eine breite Mehrheit gewinnen. Garbriel gehört der christdemokratischen EVP-Fraktion an und war bisher als EU-Abgeordnete tätig.

Der bisherige Digitalkommissar Oettinger besetzt seit Jahresbeginn das Ressort für Haushaltsfragen. Oettinger wechselte auf den Posten, den zuvor die Bulgarin Kristalina Georgieva innehatte, die nun bei der Weltbank arbeitet.

Daraufhin hatte Bulgarien, das keinen Kommissar mehr stellte, Gabriel vorgeschlagen und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte daraufhin Mitte Mai dem Parlament die EU-Abgeordnete als neue Digitalkommissarin empfohlen.

Gabriel ist damit für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zuständig. In dieser Rolle wird sie die Umsetzung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt begleiten und den europäischen digitalen Binnenmarkt weiter voranzutreiben.

Vor einigen Wochen hatte die EU eine Halbzeitbilanz für den 2015 beschlossenen digitalen Binnenmarkt vorgelegt. Trotz bereits abgeschaffter Roaming-Gebühren wartet viel Arbeit auf die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei.

Ende des Jahres soll eine Rechtsinitiative zum grenzüberschreitenden freien Fluss nicht personenbezogener Daten erstellt werden. Ebenfalls im Herbst soll es Initiativen beispielsweise gegen illegale Hass-Kommentare im Web geben. Ebenfalls auf der Agenda dürften auch die Pläne für einen einheitlichen Telekommunikationsmarkt und der Neuregulierung des Funkspektrums stehen.

Ziel ist es, mit diesen Parametern neue Unternehmensgründungen zu forcieren. “Ein reibungslos funktionierender digitaler Binnenmarkt könnte mit 415 Milliarden Euro jährlich zu unserer Wirtschaftsleistung und zur Schaffung von Hunderttausenden neuen Arbeitsplätze beitragen”, heißt es in einer Mitteilung der EU.

Gabriel hatte sich als EU-Abgeordnete vor allem mit Visa-Fragen und mit Außenpolitik auseinander gesetzt. Welche Impulse nun von der neuen Kommissarin ausgehen werden, lässt sich derzeit also noch nicht seriös voraussagen. Nach der Wahl durch das Parlament, der auch eine Anhörung vorausgegangen war, muss nun noch der Rat die Ernennung bestätigen.