Patentstreit: Apple zahlt 1,7 Milliarden Euro an Nokia
Mit dieser Zahlung ziehen die beiden Unternehmen einen vorläufigen Schlussstrich unter den rechtlichen Auseinandersetzungen über die Verwertung von Patentrechten.
Durch das im Mai geschlossene Patentabkommen zwischen Nokia und Apple, hat der US-Konzern jetzt eine Vorauszahlung in Höhe von 1,7 Milliarden Euro geleistet. Nokia-CFO Kristian Pullola bestätigt laut Nokiamob diese Zahlung bei der Vorstellung der Bilanz für das zweite Quartal 2017.
Damit endet die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und Nokia vorerst. Im Dezember 2016 hatte Nokia in den USA und Europa mehrere Klagen gegen den iPhone-Hersteller eingereicht. Laut den Klagen soll Apple 32 Schutzrechte mit dem iPhone und iPad verletzt haben. Konkret bezogen sie sich auf Displays, Benutzerschnittstellen, Software, Antennen, Chipsets und Videocodierung.
Nokias Patentklagen waren aber in erster Linie eine Reaktion auf kartellrechtliche Klagen, die Apple zuvor gegen die Patentverwerter Acacia, Conversant sowie einige Tochterfirmen dieser Unternehmne losgetreten hatte. Eigentlicher Adressat dieser Apple-Klagen war Nokia. Apple hatte den Finnen illegales und konspiratives Zusammenwirken mit den Patentverwertern vorgeworfen.
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Die Vereinbarung sieht vor, dass Apple nicht nur Zugriff auf bestimmtes geistiges Eigentum von Nokia erhält, sondern künftig auch bestimmte Dienste und Produkte aus dem Bereich Netzwerkinfrastruktur von Nokia bezieht. Darüber hinaus soll Apple künftig Digital-Health-Produkte von Nokia, die aus der Übernahme von Withings hervorgegangen sind, in dem Apple Stores sowie Online anbieten. Außerdem wollen Apple und Nokia weitere Möglichkeiten einer Zusammenarbeit im Bereich Digital Health prüfen. Regelmäßige Treffen auf Geschäftsführungsebene sollen sicherstellen, dass die Partnerschaft effektiv und zum Vorteil beider Seiten funktioniert.
Über die finanziellen Details ihrer Abmachung vereinbarten Apple und Nokia indes Stillschweigen. In einer Pressemitteilung hieß es lediglich, Nokia erhalte eine Barzahlung von Apple in nicht genannter Höhe. Dabei sollte es sich um die nun bestätigte Vorauszahlung in Höhe von 1,7 Milliarden Euro handeln. Zudem kündigten Apple und Nokia im Mai an, es würden weitere Zahlungen über die gesamte Laufzeit der Vereinbarung erfolgen. Weder die Höhe dieser Zahlungen noch die Laufzeit des Vertrags sind bekannt.
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Auch Pullola machte während der Bilanzbesprechung keine Angaben zu künftigen Einnahmen aus dem Patentabkommen. Er kündigte jedoch an, im kommenden Quartal Details zur Verwendung der Zahlungen von Apple öffentlich zu machen. Ob diese Informationen dann auch Rückschlüsse auf die Höhe der Zahlungen zulassen, bleibt abzuwarten.
[mit Material von Stephan Beiersmann, ZDNet.com]
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