EU-Parlament plant umfassende Hotspot-Förderung

Es hat eine von Parlament, Kommission und Vertretern der EU-Staaten im Mai ausgearbeitete Vorlage in erster Lesung verabschiedet. Demnach soll mit insgesamt rund 120 Millionen Euro die Einrichtung von 8000 kostenlosen WLANs gefördert werden.

Mit dem Projekt WiFi4EU will die EU bis zu 8000 kostenlose WLANs einrichten, etwa auf Plätzen, in Bibliotheken und Krankenhäusern. Die EU übernimmt dabei die Kosten für die Einrichtung, die laufenden Kosten müssen Kommunen oder andere Organsiationen tragen. Eine entsprechende, im Mai ausgearbeitete Vorlage, hat das Europaparlament jetzt in der ersten Lesung verabschiedet. Aus der Legislativvorlage könnte dann eine Verordnung werden, die die Mitgliedsstaaten umsetzen müssen.

Für das Projekt stehen bis zu 120 Millionen Euro zur Verfügung. Die EU möchte damit “Konnektivität für einen wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt – hin zu einer europäischen Gigabit-Gesellschaft” erreichen. Die EU übernimmt dabei die Kosten für die Einrichtung des WLANs, etwa die Anbindung und die Hardware. Wie hoch die Kosten im Einzelfall sein dürfen ist nicht geregelt.

Gemeinden oder Einrichtungen wie Krankenhäuser und Bibliotheken können sich bei der Union um die Fördersumme bewerben. Die laufenden Kosten müssen sie anschließend selbst tragen. Außerdem müssen sie den Hotspot mindestens drei Jahre lang betreiben. Bei der Vergabe der Mittel werden strukturschwache Regionen bevorzugt.

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Für die Bewerbung soll eine Webseite eingerichtet werden. Der Projektseite von WiFi4EU zufolge soll spätestens Anfang 2018 mit der Umsetzung begonnen werden. Bis 2020 sollen dann mindestens 6000 bis 8000 Hotspots in Betrieb gegangen sein.

Für die Nutzer sollen die WLANs kostenlos sein, sie müssen sich allerdings registrieren. Die Daten der Anwender dürfen jedoch nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden. An allen EU-geförderten Hotspot soll ein mehrsprachiges Anmeldeportal angeboten werden, so dass sich EU-Bürger in allen Ländern mit einem Account einloggen können.