Apple setzt sich im Markenstreit gegen Xiaomis Mi Pad durch

Der chinesische Hersteller Xiaomi darf die Marke Mi Pad in Europa nicht registrieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union jetzt beschlossen. Wie Reuters berichtet. Laut Gericht ist das chinesische Pendant zur Apple-Marke “iPad” zu ähnlich.

Die Registrierung der Marke sei deswegen nicht im öffentlichen Interesse, so das Gericht weiter. Die Ähnlichkeit der Marken könne Verbraucher zudem in die Irre leiten und zu Verwechselungen führen. Damit setzt sich Apple gegen den Konkurrenten aus China durch.

Die Markenzeichen “weisen hinsichtlich des Schriftbilds einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf. IPAD ist nämlich vollständig in MI PAD enthalten, die Zeichen haben die Buchstabenfolge ‘ipad’ gemein und sie unterscheiden sich lediglich durch den zusätzlichen Buchstaben ‘m’ am Anfang von MI PAD. In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf”, wie das Gericht mitteilt.

Gericht folgt damit einer Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus dem Jahr 2016, das bereits damals dem Widerspruch Apples gegen die 2014 von Xiaomi beantragte Marke stattgegeben hatte. Auch damals wurde festgestellt, dass die “Zeichen einen erheblichen Grad an Ähnlichkeit aufwiesen”. Auch das Patentamt verneinte die Schutzfähigkeit der Marke aufgrund einer Verwechslungsgefahr mit “iPad”.

Xiaomi klagte schließlich vor dem Gericht der Europäischen Union, das die Klage nun abwies. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig, da Xiaomi innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen kann.

Der vor allem für günstige Smartphones bekannte chinesische Hersteller drängt seit Kurzem auch auf den europäischen Markt. Im November startete Xiaomi den Vertrieb der Produkte in Spanien. Hierzulande sind wenige Geräte des Unternehmens inzwischen auch bei Händlern wie Conrad oder Amazon zu haben. Darüber hinaus ist das Unternehmen laut MacRumors auch in Indonesien, Vietnam, Russland, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Ukraine vertreten. Seine Expansionsstrategie soll sich Xiaomi eine Milliarde Dollar kosten lassen.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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