Qualcomm erzielt Einigung mit taiwanischer Kartellbehörde

Qualcomm hat im Streit mit der taiwanischen Kartellbehörde Fair Trade Commission (FTC) doch noch eine Einigung erzielt. Ursprünglich hatte sie das US-Unternehmen wegen Verstößen gegen Wettbewerbsgesetze zur Zahlung von 773 Millionen Dollar verurteilt. Die Geldstrafe schrumpft nun auf rund 89 Millionen Dollar. Außerdem hebt Taiwan bestimmte Sanktionen gegen Qualcomm auf.

Wie Bloomberg berichtet, sieht die Vereinbarung vor, dass die FTC auf das noch ausstehende Bußgeld von 684 Millionen Dollar verzichtet. Den bereits bezahlten Betrag von 89 Millionen Dollar erstattet sie jedoch nicht. Im Gegenzug verpflichtet sich Qualcomm, 700 Millionen Dollar über einen Zeitraum von fünf Jahren in Taiwan zu investieren.

Darüber hinaus darf Qualcomm Herstellern wieder Lizenzgebühren für seine Technologien berechnen. Sie sind Qualcomms wichtigste Einnahmequelle. Das Lizenzgeschäft erbrachte dem Unternehmen im abgelaufenen Quartal einen Gewinn vor Steuern von 1,049 Milliarden Dollar. Das Chipgeschäft generierte indes nur einen Überschuss von 607 Millionen Dollar.

Die Kartellwächter hatten Qualcomm vorgeworfen, seine standardrelevanten Patente für Mobilfunktechnologien zu benutzen, um seine Monopolstellung im Markt für Smartphone-Chips zu festigen. Es soll Kunden, die Vertrags- und Lizenzbedingungen nicht akzeptieren, nicht beliefert haben. Außerdem soll Qualcomm Mitbewerber im Rahmen von Lizenzverträgen gezwungen haben, vertrauliche Informationen, auch über Kunden und Liefermengen, preiszugeben.

Der Vergleich legt nun einen Rechtsstreit zwischen der FTC und Qualcomm bei. “Beide Parteien hielten die Geldbußen der FTC für umstritten. Und wir glauben, wenn wir die Klage fortsetzen, wird es zu lange dauern, falls wir die Fortschritte der taiwanesischen Industrie berücksichtigen”, zitiert Bloomberg den FTC-Kommissar Hong Tsai-Lung. Ein langwieriges Gerichtsverfahren werde sich “sehr negativ auf die Entwicklung Taiwans auswirken, weshalb sich unser Standpunkt nach einer internen gemeinsamen Entscheidung geändert hat.”

Die EU-Kommission hatte im Januar eine Kartellstrafe von einer Milliarde Euro gegen Qualcomm verhängt. Auch die europäischen Kartellwächter sahen es als erwiesen an, dass Qualcomm seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Darüber hinaus haben Qualcomm und Apple eine Klagewelle gegeneinander losgetreten. Apple wirft Qualcomm vor allem wettbewerbsfeindliches Verhalten vor, während Qualcomm unterstellt, dass Apple hinter den weltweiten Kartelluntersuchungen gegen den Chiphersteller steckt.