Huawei-CFO Meng Wanzhou erzielt Vergleich mit US-Justiz

Meng Wanzhou, die seit 2018 auf Betreiben der USA in Kanada inhaftierte Finanzchefin von Huawei, hat sich mit dem US-Justizministerium auf einen Vergleich geeinigt. Unter anderem sieht die Abmachung vor, dass Meng nach China zurückkehrt, wie die New York Times berichtet. Im Gegenzug räumt sie in einigen Punkten ein Fehlverhalten ein.

Die Übereinkunft wurde bei einer Anhörung für einem Bezirksgericht im New Yorker Stadtteil Brooklyn am Freitag getroffen. Das Department of Justice wirft ihr unter anderem Bankbetrug und Verschwörung zum Betrug vor.

“Mit der Vereinbarung über den Aufschub der Strafverfolgung hat Meng die Verantwortung für ihre Hauptrolle bei der Begehung eines Betrugsversuchs an einem globalen Finanzinstitut übernommen”, sagte die stellvertretende US-Staatsanwältin Nicole Boeckmann. “Mengs Eingeständnisse bestätigen den Kern der Anschuldigungen der Regierung bei der Verfolgung dieses Finanzbetrugs – dass Meng und ihre Huawei-Kollegen an einer konzertierten Aktion beteiligt waren, um globale Finanzinstitute, die US-Regierung und die Öffentlichkeit über die Aktivitäten von Huawei im Iran zu täuschen.”

Meng hat nach Ansicht von US-Ermittlern gegen Handelssanktionen gegen den Iran verstoßen. Sie soll Geschäfte mit einem Unternehmen in Hongkong eingefädelt haben. Gegenüber US-Banken verschwieg sie der Anklageschrift zufolge jedoch, dass es sich nicht um eine eigenständige Firma, sondern eine Tochter von Huawei handelt. Als Folge wickelten US-Finanzinstitute Zahlungen an das fragliche Unternehmen ab, die eigentlich dem Iran-Embargo unterlagen.

“Die Wahrheit über die Geschäfte von Huawei im Iran, die Meng verschwiegen hat, wäre für die Entscheidung des Finanzinstituts, seine Bankbeziehung mit Huawei fortzusetzen, wichtig gewesen”, ergänzte die Staatsanwältin. Mit der Vereinbarung beende die US-Justiz zudem ihre Bemühungen um eine Auslieferung Mengs – ohne die Einigung hätte sich das Verfahren noch Monate oder gar Jahre hinziehen können, erklärte Generalstaatsanwalt Mark Lesko von der Abteilung Nationale Sicherheit des US-Justizministeriums.

Die Anklage gegen Meng hatte auch das Verhältnis zwischen China und Kanada belastet. Meng ist die Tochter des Huawei-Firmengründers Ren Zhengfei.